Acta wird gleich drei Mal abgelehnt

01.06.2012 | Von Jörg Schieb

So kann das kommen: Früher wurden Gesetze oder Vereinbarungen gerne hinter verschlossenen Türen verhandelt und dann irgendwann abgenickt. Heute mischen sich die Bürger frecherweise immer öfter ein – über das Internet.

Beispiel: Acta. Das internationale Handelsabkommen, das unter anderem Regelungen für den Umgang im Netz enthält, war fast in trockenen Tüchern, da ging im Netz der Protest los. Erst ganz klein, dann immer größer. Schnell war es eine Protestlawine, die Menschen auf der Straße. Zuerst haben einzelne Regierungen das Handelsabkommen abgelehnt, dann wurde es in der EU auf Eis gelegt – und jetzt haben gleich drei Ausschüsse des Europaparlaments den Abgeordneten empfohlen, Acta abzulehnen.

Das sieht nach einem Sieg der Internetgemeinde aus. Wieder einmal. Immer öfter gelingt es, sich in die Politik einzumischen und zu gestalten. Das Internet als demokratisches Instrument – wunderbar.