Glücks-Spiel und Casinos im Internet

von | 06.10.2000 | Tipps

Es gibt unzählige Online-Casinos im Netz. Die Rechtslage ist schwierig, denn während in Deutschland der Betrieb verboten oder zumindest streng reglementiert ist, sieht das in anderen Ländern anders aus. Deshalb ist das Netz voll mit Gambling-Möglichkeiten – seriösen und unseriösen.

Las Vegas ist nicht nur die Heimatstadt der Konsumermesse CES, sondern vor allem das Sinnbild schlechthin für Casinos und Glückspiel. Wer die Wüstenstadt besucht, wird zweifellos auch mal einige der einarmigen Banditen füttern (die nicht ohne Grund so heißen) oder in einem Casino den Spielern über die Schulter schauen. In Nevada ist so etwas völlig legal – in den US-Staaten drum herum nicht, da ist Glücksspiel streng verboten oder reglementiert.

Auch bei uns in Deutschland ist Glückspiel stark reglementiert. Öffentlich gespielt werden darf nur in lizensierten Casinos, die zudem den Zugang streng kontrollieren. Auch Lotto ist ein Glücksspiel, das ebenfalls vom Staat kontrolliert wird. Mehr als das: Die einzelnen Bundesländer verdienen sogar daran. Lotto ist Ländersache.

Nach deutschem Recht sind Online Casinos nicht erlaubt, nach europäischem Recht aber sehr wohl. Im Bundesland Schleswig-Holstein haben einige Online Casinos sogar offizielle staatliche Lizenzen und betreiben ihre Angebote in deutscher Sprache. Das geht, weil die meisten Online-Casinos Aufgrund von steuerlichen und rechtlichen Vorteilen ihren Sitz in Offshore-Finanzplätzen wie Gibraltar oder innereuropäischen Ländern wie Isle of Man, Zypern oder Malta haben. In der Regel bieten diese Länder staatlich kontrollierte und reglementierte Glücksspiellizenzen an.

Casino

Ist Online-Gambling legal oder nicht?

Kein Wunder, wenn viele Menschen im deutschsprachigen Raum verwirrt sind, was sie dürfen und was nicht. Der Jurist Dr. Wulf Hambach erklärt, hat ein Münchener Amtsgericht erklärt, dass sich Spieler in Online Casinos, die nicht in Deutschland lizensiert sind, strafbar machen würden.

Einige Strafrechtler argumentieren, dass eine gültige Lizenz aus einem anderen Land, in dem die Genehmigungsanforderungen mit denen in Deutschland vergleichbar seien, ausreichend sei, um vor einer Strafbarkeit zu schützen. Übersetzt: Wenn ein Online Casino eine  Lizenz aus einem EU-Land wie Malta oder aus Gibraltar besitzt, kann man einem Spieler sowie dem Casino-Betreiber keine kriminelle Energie vorwerfen.

Der Jurist weist zudem darauf hin, dass das Land Schleswig-Holstein vielen dieser Online Casinos aus eine Lizenz erteilt habe. Auch dies spreche gegen eine Illegalität der Glücksspielanbieter. Allerdings sollte jeder, der sein Glück online herausfordern wil, unbedingt auf die Seriosität des Anbieters achten. Sollte ein Online Casino  einen Gewinn nicht auszahlen, hat der Betroffene keine Chance, sein Recht vor Gericht durchzusetzen.

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Der deutsche Glücksspielvertragf

Rechtliche Grundlage für Glücksspiel jeder Art in Deutschland ist der Glücksspielsstaatsvertrag der Bundesländer, der zuletzt 2012 geändert wurde. Der Staatsvertrag ist eigentlich eindeutig: Glücksspiele sind im Internet grundsätzlich verboten, heißt es dort.

Doch dieser Vertrag wurde mittlerweile in einem nicht anfechtbaren Urteil des hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom Oktober 2015 kassiert. Die Richter kritisieren in ihrem Urteil insbesondere den Plan der Länder, 20 Lizenzen für Sportwetten-Anbieter zu vergeben. Das Verfahren sei nicht transparent, da ein sogenanntes Glücksspielkollegium die Entscheidungen treffen sollte – ein Gremium ohne demokratische Legitimation.

Die hessische Landesregierung plädiert daher für eine unbegrenzte Lizenzierung von Sportwetten-Anbietern. Damit einhergehen könnte auch eine Legalisierung von Online Casinos, die laut der Frankfurter Allgemeinen Zeitung allein in Deutschland einen Umsatz von 18,3 Milliarden Euro machen.

Was bedeutet das alles? Online Casinos sind in Deutschland zwar nicht ausdrücklich erlaubt, doch das Spielen wird allgemein geduldet. Eine Legalisierung wie in anderen Ländern ist unwahrscheinlich. Denkbar wäre es dennoch, dann müssten die Bundesländern aber einen neuen Glücksspielstaatsvertrag unterschreiben – und derzeit gibt es andere Themen.

 

 

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