US-Präsident soll „Kill Switch“ bekommen

Die Internetabschaltung in Ägypten – sie hat nicht nur Empörung ausgelöst, sondern auch Begehrlichkeiten geweckt. In den USA zum Beispiel fordern einige konservative Politiker, Senatoren, einen so genannten „Kill Switch“. Eine Art roter Knopf fürs Internet: Der US-Präsident soll in Notsituationen die Möglichkeit haben, das Internet abzuschalten. Per Knopfdruck.

Die Idee zum Kill Switch gibt es schon länger. Schon mehrfach wurde eine Gesetzesinitiative eingebracht – und abgelehnt. Allerdings plant man auch in den USA keine Totalabschaltung des Internet, schon gar nicht, um die Mei-nungsfreiheit zu untergraben. Es geht vielmehr darum, sensible und für die Gesellschaft wichtige Bereiche wie Energieversorger oder Behörden im Bedarfsfall, etwa bei einem Cyberangriff, vom regulären Internet abkoppeln zu können.

Klingt vernünftig – allerings ist eine Totalabschaltung dann auch nicht mehr schwierig. So manches Regime würde sich eine derartige Kill-Switch-Technologie sicher wünschen. Der Westen sollte nicht vormachen, wie so etwas gehen kann – und womöglich noch die Technik liefern… Nein, des-halb ist es gut, dass die Bundesregierung klar gesagt hat, dass sie keinen Kill Switch will, dass es keinen geben wird. Recht so.

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