Apple verliert vor Gericht – mehrfach

Die ewigen Rechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung, sie nehmen einfach kein Ende. Über 100 Mal streiten Apple und Samsung derzeit weltweit vor Gericht. Vielen geht das ewige Gezanke vor Gericht längst mächtig auf die Nerven. Es geht dabei um Patente, Geschmacksmuster, Bedienkonzepte, Layouts… Diese Woche musste Apple bei uns in Deutschland gleich zwei Schlappen einstecken: Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied, dass das Galaxy Tab 10.1N hinreichend anders aussieht als das iPad von Apple. Kein Verkaufsverbot.

Auch das Oberlandesgericht München hat diese Woche den Antrag nach einer Einstweiligen Verfügung gegen Samsung zurückgewiesen. Da ging es um ein Patent die Bedienung betreffend, eine Technik zur Anzeige von Inhalten auf Touchscreen-Displays mittels Scrollen, Drehen und anderen Funktionen. Das ewige Vor-den-Kadi-Gezerre sollte endlich mal aufhören. Davon profitiert niemand – außer die Juristen.

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