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Diese Woche hat sich das komplette Bundeskabinett zwei Tage auf Schloss Meseberg getroffen, um über aktuelle Probleme und mögliche Lösungen zu sprechen. Dabei ging es auch um das Thema Digitalisierung, die bei uns nicht schnell genug vorangeht – und viele Ressorts betrifft. Denn wir brauchen nicht nur schnellere Datenleitungen, sondern müssen auch Hemnisse beseitigen und neue Ideen entwickeln in Deutschland. Leben wir noch im Neuland – und wohin geht die Reise?

In den USA bauen sie selbstfahrende Autos – und bei uns in Deutschland müssen sich die Menschen auf dem Land selbst mit schnellen Internet versorgen. Wie ist es um die Digitalisierung bei uns in Deutschland bestellt?

Das ist sehr unterschiedlich. Auf der einen Seite haben wir in Ballungsgebieten in Deutschland durchaus DSL-Anschlüsse, meistens von Kabelbetreibern, die 200 bis 500 MBit/Sekunde bieten, das ist schon hervorragend. Auf der anderen Seiten sind gerade ländliche Gebiete nach wie vor völlig unzureichend mit Internet versorgt.

Das reicht oft nicht mal, um sich Videos auf YouTube anzuschauen, geschweige Netflix in HD-Qualität zu genießen. Selbst das Öffnen einer großen PDF-Datei kann da dauern. Schon mehrmals wurde versprochen, vor allem die ländlichen Gebiete aufzurüsten, nicht zuletzt mit schnellem FunkstandardLTE. Passiert ist da bislang nicht allzu viel.

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Und ändert sich das denn?

Joaaar zumindest lauft Infrastrukturminister Alexander Dobrindt soll es das. Eine halbe Milliarde Euro wird in den nächsten Jahren ausgegeben, um überall schnelles Internet bieten zu können. Es gibt 55 Ausbauprojekte in 36 Landkreisen und Kommunen. Insgesamt umfasst das Paket ein Volumen von 2,7 Milliarden. Die Zeit drängt, denn bis 2018 soll jeder in Deutschland mit mindestens 50 Mbit/Sekunde ins Netz. Für viele klingt das noch nach Science-Fiction. Ein Drittel aller Haushalte bekommen ein solches Datentempo bislang nicht.

Angela Merkel

Deutschland soll, so tönte es aus Meseberg, digitales Wachstumsland Nummer eins in Europa werden. Wie soll das gehen?

Zum einen natürlich, indem für bessere Netze gesorgt wird, ob per Kabel oder mobil. Gerade hier gibt es eine Menge aufzuholen, denn da ist Deutschland alles andere als Spitze. Muss man wirklich technisch ausbauen. Aber auch, indem Digitalisierung insgesamt gefördert und vorangebracht wird. Etwa, indem die Verwaltung stärker digital arbeitet. Wir haben zwar einen elektronischen Personalausweis, nur kann man damit kaum etwas anfangen, weil die Behörden nicht auf Digitalisierung setzen.

In Estland ist man in diesem Bereich viel weiter – das sagte Innenminister De Maizière ausdrücklich. Aber es es natürlich auch darum, dass die Bürger dem Internet vertrauen, dass Behörden, Institutionen und Unternehmen vor Cyberangriffen geschützt werden. Hier ist eine Art mobile Anti-Hacker-Eingreiftruppe des Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) geplant. Mobile Einsatzteams, die Behörden und Unternehmen künftig in brisanten Fällen schnell und kompetent zur Seite stehen sollen. Gibt also viele Seiten bei digitalem Wachstum zu beachten.

BSI-Gebauedeeingang

Wie sieht’s denn mit dem selbstfahrenden Auto aus? Ist ja auch ohne Digitalisierung und Netz undenkbar – Hat das bei uns in Deutschland überhaupt ne Chance?

Experimentiert wird da durchaus, auch mit selbstfahrenden LKW. Die deutsche Autoindustrie schläft ja nicht. Es soll jedoch eine Ethik-Kommission einberufen werden, die Leitlinien erarbeitet, wie selbstfahrende Autos in Risikosituationen reagieren sollen. Es gibt ja Entscheidungen zu fällen: Fahre ich in einer Situation den Hund um, wenn ich dadurch einen Menschen retten kann – oder nicht in ein anderes Auto fahre, das möglicherweise Personenschäde nach sich zieht?

Software muss solche Güterabwegungen einprogrammiert werden. Auf jeden Fall sollen selbstfahrende Systeme nicht nur auf der Autobahn A9 in Bayern getestet werden, sondern schon bald auch innerstädtisch, darauf hat man sich geeinigt. Die Autoindustrie wird das gerne hören, denn sie entwickelt schließlich bereits an solchen Fahrzeugen und will sie nicht nur testen, sondern indirekt auch den potenziellen Käufern näher bringen.

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Geht es bei uns in Deutschland schnell genug voran?

Nein. es geht nach wie vor nicht schnell genug voran. Immerhin bewegt sich mal was, das ist schon mehr als früher. Aber wir brauchen noch mehr Tempo. Die US-Konzerne übernehmen einen Bereich nach dem anderen und dominieren alles, was mit Vernetzung zu tun hat. Das verlagert Umsätze und Arbeitsplätze ins Silicon Valley, zu unser aller Nachteil.

Sie dringen mittlerweile selbst in Bereiche wie den Automobilbau vor. Deshalb muss man dem etwas entgegen setzen. Es dürfen nicht immer nur die Risiken gesehen werden, es müssen auch die Chancen im Vordergrund stehen. Sicherheit und Verbraucherschutz müssen bei digitalen Projekten gleichberechtigt berücksichtigt werden.