TikTok klagt gegen Trumps Entscheidung: Jetzt wird’s spannend…

Über TikTok fechten die USA und China ihre wirtschaftpolitischen Interessen aus. Die einen verbieten, die anderen erschweren Marktzugänge. Dabei geht es um ganz andere Dinge. TikTok hat jetzt gegen das jüngste Verbot geklagt. Das dürfte interessant werden, weil nun beide Seiten Belege vorlegen müssen…

In China undenkbar (oder zumindest aussichtslos), gerichtlich gegen eine Anordnung der Regierung vorzugehen. In den USA hingegen geht es, sich gerichtlich zu wehren. Und genau das macht TikTok-Betreiber ByteDance jetzt: Das Unternehmen mit Sitz in Los Angeles klagt offiziell gegen das Verbot, das die US-Regierung – also Präsident Donald Trump – am Wochenende erlassen hat.

Das Verbot sieht vor, dass keine Geschäfte mehr mit ByteDance und WeChat gemacht werden dürfen. TikTok stelle eine Bedrohung der nationalen Sicherheit dar, heißt es offiziell. Ob das eine gewagte Behauptung ist oder möglicherweise eine Grundlage für diesen Vorwurf besteht, kann und muss jetzt gerichtlich geklärt werden.

PRAGUE, CZECH REPUBLIC – NOVEMBER 22 2018: TikTok mobile video-sharing app company logo on phone screen with internet homepage in background on November 22, 2018 in Prague, Czech republic.

Spannend: Vor Gericht müssen Beweise vorgelegt werden

Das wird spannend. Welche Belege kann die US-Administration vorlegen, dass bei TikTok tatsächlich Daten nach China abfließen? TikTok selbst bestreitet das ausdrücklich und vehement – ebenso jede Form von Zensur auf der Videoplattform – und müsste das wohl auch irgendwie belegen können. Sonderlich glaubwürdig ist das allerdings nicht, wenn man sich anschaut, wie die chinesische Regierung im Allgemeinen vorgeht: Gerade erst wurde Chinas „Große Firewall“ ausgabaut: Bestimmte verschlüsselte Kommunikation wird unterbunden, weil chinesische Behörden nicht ausreichend mitlesen können.

Es gibt also begründete Zweifel, dass Chinas Regierung TikTok vollkommen frei agieren lässt und nicht bedrängt. So wie es auch begründete Zweifel gibt, dass sich US-Behörden bei den weltweit operierenden Plattformen Facebook, Twitter, Youtube und Co. bedienen.

Es gibt noch viele andere Fragen – etwa den Jugendschutz

Was ich bedauerlich finde, angesichts der aktuellen Entwicklung: Es wird überhaupt nicht mehr diskutiert, was TikTok selbst anbelangt. Zum Beispiel die Tatsache, dass TikTok – zumindest nach meiner Beobachtung – vor allem von Jugendlichen, teilweise sogar von Kindern genutzt wird. Über einen geeigneten Kinder- und Jugendschutz verfügt TikTok bislang nicht. Eigentlich darf die App erst ab 13 Jahren genutzt werden. Aber niemand kontrolliert es.

Wie immer, sind die Eltern gefragt, Regeln aufzustellen und die Einhaltung zu überwachen. Ausgehöhlter Jugendschutz ist ein großes Problem, das generell nicht gerne angegangen wird. Zwar hat TikTok mittlerweile durchaus einige Jugendschutzfunktionen implementiert, doch scheinen zumindest mir diese nicht auszureichen. Sexuelle Belästigung von Kindern ist an der Tagesordnung. Generell stellt sich die Frage, ob schon minderjährige Kinder die aufreizenden Posen ihrer nur wenig älteren Vorbilder nachahmen sollten.

Es gibt also zweifellos eine Menge, das in punkto TikTok besprochen wurden muss und müsste. Einige davon hat US-Präsident Donald Trump nun auf den Tisch gelegt – aber das ist längst nicht alles.

 

 

 

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