Telegram ist keine Plattform und kein Onlinedienst, sondern offiziell ein Messenger. Das macht es schwer, den Veröffentlichungen auf Telegram rechtlich zu verfolgen – oder nach NetzDG Sperrungen anzuordnen. Doch nun ist Telegram offensichtlich selbst aktiv geworden und hat die Telegram-Kanal von Attila Hildmann blockiert.
Hass, Hetze und Antisemitismus sind nach wie vor große Probleme – in der Gesellschaft, und damit auch in Netzwerken und auf Plattformen. Immerhin haben wir ein Netzwerkdurchsetzunsgesetz (NetzDG), das große Plattformen zwingt, bei Hass und Hetze aktiv zu werden. Eine Plattform aber fällt durchs Raster: Telegram.
Wenn Hildmann zum „Daumen-runter-Blitzkrieg“ aufruft
Denn Telegram ist keine Plattform, sondern eigentlich ein Messenger – und für die gelten andere Regeln. Verrückt, denn der als Rechtsextremist geltende Ex-Vegan-Koch Attila Hildmann erreicht über einen öffentlichen Kanal auf Telegram mehr als 100.000 Menschen – und verbreitet hier nicht nur extremes Gedankengut, sondern auch und vor allem Antisemitismus.
Doch Hildmann begnügt sich nicht damit, im Telegram-Kanal mit Furor zu hetzen, er fordert seine Follower auch aktiv dazu auf, ins öffentliche Meinungsbild einzugreifen. Ganz besonders gegen öffentlich-rechtliche Medien. Louisa Heerde, Social Media Managerin beim WDR und zuständig für die Kommentarspalten bei Youtube-Inhalten kennt das: „Wenn Attila Hildmann zum ‚Daumen runter-Blitzkrieg‘ aufruft, haben wir in der Redaktion mächtig zu tun.“
Hildmanns Gefolgschaft klickt dann den „Daumen runter“ auf Youtube, ohne die Videos anzuschauen – oder schreibt diffamierende Kommentare. „Wir merken sofort, wenn Attila Hildmann wieder zum Sturm aufruft“, schildert Louisa. Auch in anderen Kanälen ist die Hildmann-Fraktion aktiv – und nicht selten hetzt sie auch.
Doch was die Hetze und Aufrufe auf Telegram angeht, greift das NetzDG hier nicht. Absurd.
Telegram ist offenbar selbst aktiv geworden
Doch seit einigen Tagen ist Hildmanns Kanal auf den meisten Geräten nicht mehr erreichbar. „Unfortunately, this channel couldn’t be displayed on your device“, erscheint im Display. Kurz: Der Kanal kann auf deinem Gerät nicht angezeigt werden.
Das hat die Zahl der Abonnenten dramatisch reduziert. Wer und was genau hinter dieser überraschenden Blockade steckt, ist bislang nicht bekannt. Es heißt, Google und/oder Apple würden durchgreifen. Aber das kann nicht stimmen, denn Google und Apple können Apps aus dem App-Store werfen – sie haben aber keinen Einfluss auf den Datenstrom, also auf die Inhalte, die in einer App gezeigt werden. Zumindest wäre mir bislang nicht bekannt, wie das funktionieren sollte.
Offensichtlich ist Telegram selbst zur Besinnung gekommen: In den USA hat Telegram nach dem Sturm aufs Kapitol Anfang des Jahres nach eigenen Angaben mehrere Dutzend militante Kanäle auf Telegram gesperrt. Gut möglich, dass der Betreiber das in diesen Fall auch getan hat. Proaktiv – bevor sich die rechtliche Situation für Telegram ändert und dem Dienst mehr Pflichten aufgebürdet werden.
Da kann ich nur sagen: Gut so! Allerdings sollte das die deutschen Behörden nicht von ordentlichen Strafprozessen abhalten. Wie es scheint, gibt es im Kanal genügend Material für Staatsanwaltschaft und Polizei.
