Eigentlich sollten Social Networks der freundlichen Kontaktanbahnung, dem Gedankenaustausch und dem Networking Dienen. Eigentlich. Doch dann kam es ganz anders. Jeder vierte Deutsche wurde mittlerweile auf den Plattformen bedroht oder beleidigt. Was tun?
Bundesjustizminister Buschmann hat ein Papier vorgelegt, das deutliche Verschärfungen für Sünder im Netz vorsieht: Wer andere beleidigt oder bedroht, dem drohen sogar Account-Sperren.
Der reichste Mensch der Welt, Elon Musk, will Twitter kaufen. Und umgestalten. Aber wie genau? Vielen macht es Sorge, dass ein einzelner Mensch eine so wichtige Plattform besitzt – und Kontrolle über die Meinungsfreiheit bekommt. Jetzt hat Musk sogar angekündigt, den von Twitter verbannten Ex-Präsidenten Donald Trump wieder ins Netzwerk zu lassen.
Google und Meta haben gegen Teile des NetzDG geklagt. Jetzt haben sie einen ersten Erfolg erzielt: Die Meldepflicht im NetzDG verstoße gegen das Herkunftslandprinzip, meint das Verwaltungsgericht Köln.
Renate Künast hat vor dem Bundesverfassungsgericht einen Sieg eingefahren: Facebook muss der Politikerin mitteilen, wer sie da auf Facebook aufs Übelste beleidigt hat. Eine Trendumkehr, da Opfer nun mehr Möglichkeiten haben, sich zu wehren. Gleichzeitig wurde das NetzDG verschärft.
Die TV-Moderatorin Ruth Moschner hat sich in einem offenen Brief an die Justizministerin gewandt – und die Strafverfolgung in Deutschland bei Straftaten im Netz als ein „Armutszeugnis“ bezeichnet.
Morddrohungen gegen die Ministerpräsidentin Schwesig auf Telegram: Die Polizei untersucht den Fall. Doch leider ist es kein Einzelfall, sondern fast schon Alltag. Warum fast immer auf Telegram – was ist hier anders?
Telegram ist keine Plattform und kein Onlinedienst, sondern offiziell ein Messenger. Das macht es schwer, den Veröffentlichungen auf Telegram rechtlich zu verfolgen – oder nach NetzDG Sperrungen anzuordnen. Doch nun ist Telegram offensichtlich selbst aktiv geworden und hat die Telegram-Kanal von Attila Hildmann blockiert.
