Wie hat mein Abgeordneter in Sachen Internetsperre gestimmt?
Das Gesetz, das die im Vorfeld heftig umstrittene Internetsperre gegen Kinderpornografie ermöglicht, ist nun vom Bundestag endgültig verabschiedet worden. Grünes Licht also für die roten Stoppschilder im Internet.
Doch der Protest nimmt trotzdem weiter zu, nicht nur im Web, aber da ganz besonders. Mittlerweile kursieren spöttische Videos auf Youtube, in denen die Sperrverfügung als Zensur gegeißelt wird.
httpv://www.youtube.com/watch?v=O4vbdusj7Pk
Jetzt möchte der ein oder andere Bürger vielleicht wissen, wie „sein“ Abgeordnetet in Berlin abgestimmt hat. Auch so etwas ist heute kein Problem mehr, denn das Internet macht auch das Stimmverhalten der Politiker transparent. Ich kann da nur den Parlameter des ZDF empfehlen. Einfach in das kleine Suchfeld in der linken oberen Ecke „Sperr“ eingeben, schon erscheint das genaue Abstimmverhalten vom 18. Juni auf dem Bildschirm (Direktverlinkung leider nicht möglich).
Hier kann sich der Wähler einen genauen Eindruck davon machen, wie die Fraktionen, wie jeder einzelne Abgeordnete im hohen Haus gestimmt hat (und wer etwa der Abstimmung ferngeblieben ist, wie FDP-Frontmann Guido Westerwelle).
Parlameter ist sowieso ein guter Tipp, denn hier kann man jede einzelne Abstimmung im Bundestag nachvollziehen.
Es gibt sogar eine Webseite, die sich ausschließlich mit der Frage beschäftigt, wie „mein Abgeordneter“ abgestimmt hat: www.hatmeinabgeordneterfuernetzsperrengestimmt.de.
Das Thema ist längst nicht erledigt, glaube ich. Auch wenn das Gesetz nun erst mal auf den Weg gebracht ist.
