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5 Jahre Snowden-Enthüllungen

02.06.2018 | Von Jörg Schieb

Internet

Edward Snowden – den Namen hat jeder schon mal gehört. Die meisten wissen, dass der Whistleblower die sogenannte NSA-Affäre ins Rollen gebracht hat – und mittlerweile in Moskau im Exil lebt. Am 6. Juni 2013 – vor genau fünf Jahren – hat Edward Snowden die nach ihm genannten Enthüllungen öffentlich gemacht. Der Whistleblower hat jede Menge interne Dokumente veröffentlicht und so tiefe Einblicke in die Praktiken der NSA ermöglicht. Was ist seitdem passiert?

Die einen hassen ihn, weil er in ihren Augen nichts weiter ist als ein schändlicher Vaterlandsverräter. Die anderen verehren ihn, weil er als Whistleblower der Öffentlichkeit tiefe Einblicke in einen Überwachungsapparat ermöglicht hat – auf Kosten seiner eigenen Sicherheit und seine Freiheit. Sobald Edward Snowden einen Fuß auf amerikanischen Boden setzt, wird er inhaftiert.

Edward Snowden hat die Fratze der NSA öffentlich gemacht

Keine Frage: Der Whistleblower Edward Snowden hat die Welt für immer verändert. Denn seit Snowdens Enthüllungen wissen wir, welche unfassbare Macht die NSA hat. Eine Monster-Schnüffelbehörde, der unfassbare Ressourcen zur Vergügung stehen und die ohne jede rechtsstaatliche Kontrolle agiert. Seit fünf Jahren wissen wir, mit welchen Mitteln die National Security Agency vorgeht. Wie skrupellos die Behörde ist. Was in einem angeblichen Rechtsstaat wie den USA alles möglich ist. Nämlich nichts weniger, als der Versuch von Kontrolle total.

 

Die NSA belauscht alle Menschen auf der Welt. Egal wo sie wohnen, egal wo sie sich aufhalten, ob Freund oder Feind. In den von Edward Snowden veröffentlichten Dokumenten sind die gigantischen Überwachungsprojekte detailliert aufgeführt. Dank Snowden wissen wir, dass auch das Kanzler-Handy überwacht, die deutsche Regierung bespitzelt, die deutschen Botschaften belauscht, die EU-Kommission in Brüssel abgehört wurden. Als wäre es das normalste von der Welt.

Bundesregierung tatenlos

Doch es ist ein unglaublicher Vorgang, vor allem unter Freunden. Doch die Antwort der Bundesregierung? Sie hat mehr oder weniger nur müde mit den Schultern gezuckt. Empörung sieht anders aus. Ein In-die-Schranken-Weisen erst recht. Zwar gibt es seit 2014 im Deutschen Bundestag einen NSA-Untersuchungsausschuss, doch der kommt nur mühsam voran, unter anderem, weil die Bundesregierung blockt. Es mangelt an jedem Interesse, die Affäre aufzuklären. Stattdessen wurden und werden die Bespitzelungen einfach ausgesessen.

Keine Empörung, dass die Daten von Abermillionen europäischer Nutzer durch die NSA unrechtmäßig abgegriffen, gespeichert und verarbeitet wurden. Im großen Stil. Obwohl Edward Snowden uns alle mit der Nase auf das Problem gestoßen hat, obwohl genau nachzulesen ist, wie die NSA vorgegangen ist und vermutlich immer noch vorgeht, ist nicht viel passiert. Niemand wurde bestraft. Keine Rüge ausgesprochen.

fsHH / Pixabay

 

Auch fünf Jahre danach nicht viel passiert

Es ist kaum zu glauben, aber fünf Jahre nach Edward Snowden sind wir weder wesentlich schlauer, noch ist sichergestellt, dass sich derartige Schnüffelaktionen im großen Stil wiederholen. Die deutsche Regierung hat den Großangriff auf unsere Privatsphäre gelassen weggesteckt. Keine große Sache offensichtlich für die deutsche Politik. Kein Wundert, dass sich nicht viel geändert hat – und das viele Menschen es für normal halten, wenn ihre Daten ausspioniert werden.




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