Vor genau einem Jahr (06.06.2019) ist die umstrittene EU-Urheberrechtslinie in Kraft getreten. Der deutsche Gesetzgeber muss sie bis zum 07.06.2021 in geltendes Recht umsetzen. Viele fürchten Upload-Filter und Einschränkung der Meinungsfreiheit im Netz. Aber werden wirklich Filter kommen – und wenn ja: Wann? Eine Halbzeitbilanz.
Die EU-Urheberrechtsreform: Sie war in den letzten Wochen und vor allem in den letzten Tagen ein riesiges Thema. Das EU-Parlament hat die Reform bestätigt – und damit einen entscheidenden Schritt weiter gebracht. Die gefürchteten Upload-Filter: Sie könnten also kommen. Denn die Plattformen haften künftig für Urheberrechtsverstöße. Gut oder schlecht? Darüber wird in der Republik heftig …
Wir brauchen dringend ein überarbeitetes Urheberrecht – keine Frage. Denn das geistige Eigentum muss geschützt sein, eine faire Entlohnung her. Aber wie? Das ist eine Frage der Abwägung. Die von der EU-Politik geforderte Lösung, die auch von der Bundeskanzlerin unterstützt wird, eignet sich allerdings nicht sonderlich – und kennt fast nur Verlierer.
Das Urheberrecht muss unbedingt modernisiert werden, daran gibt es keinen Zweifel. Aber wie? Darüber gab es in den letzten Wochen und Monaten heftige Auseinandersetzungen. Durchgesetzt haben sich jetzt die Lobbykräfte der großen Verlage aus Deutschland. Für uns Nutzer könnte es unschön werden: Weniger Inhalte in Suchmaschinen – und Upload-Fiter.
