Buschmann - Jörg Schieb | Digital und KI

Hass im Netz: Künftig könnten Kontosperren drohen

13.04.2023 | Digital, Internet

Bundesjustizminister Buschmann hat ein Papier vorgelegt, das deutliche Verschärfungen für Sünder im Netz vorsieht: Wer andere beleidigt oder bedroht, dem drohen sogar Account-Sperren. Facebook, Instagram, Twitter, TikTok, Youtube, Telegram: Wir kennen die Namen der...

Quick Freeze: Wenn IT-Verkehrsdaten auf Anordnung gespeichert werden

30.10.2022 | Internet

Bundesjustizminister Marco Buschmann hat einen Entwurf für ein „Quick Freeze“-Verfahren vorgelegt. Eine Alternative zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung, die von Datenschützern deutlich unkritischer gesehen wird. Es scheint ein unauflösbares Dilemma: Wie schafft...

Das Aus für die Vorratsdatenspeicherung: Und jetzt?

23.09.2022 | Digital

Der EuGH hat erneut die deutsche Gesetzgebung der Vorratsdatenspeicherung gekippt. Das Gesetz darf so nicht angewendet werden. Eine Speicherung derart vieler Daten aller Bürger auf Vorrat ist unverhältnismäßig, sagt das Gericht. Feuer frei für QuickFreeze? Seit...