Die von Bundesfamilienministern Ursula von der Leyen auf den Weg gebrachte sogenannte “Internet-Sperre”, die dafür sorgen soll, dass Webseiten mit kinderpornografischen Inhalten künftig Blog: blockiert werden, ist im Web äußerst umstritten.

Man kann hinklicken, wo man will: Überall Proteste, überall regt sich Widerstand. Nicht gegen das Vorhaben an sich, alles Erdenkliche gegen Kinderpornografie zu unternehmen, wohl aber gegen die gewählten Mittel und Methoden.

Selbst eine offizielle Petition wurde beim Bundestag eingereicht, um das Gesetz doch noch zu verhindern. Mit bereits nahezu 100.000 Unterschriften ist die Petition ungewöhnlich erfolgreich – was zeigt, wie viele besorgte Bürger gegen das geplante Gesetz sind.

Doch die Bundesministerin ist fest entschlossen, das Gesetz durchzubringen, das machte Ursula von der Leyen in einem aktuellen Interview auf Spiegel Online deutlich. Einige Argumente der Kritiker, etwa dass es bedenklich ist, wenn eine Bundesbehörde (das BKA) Sperrungen verfügt und obendrein niemand die Sperrliste kontrollieren soll, hat zum Nachdenken angeregt. Offensichtlich denkt man nun über eine Kontrollinstanz nach, ein unabhängiges Gremium, das die Sperrliste prüft. Immerhin.

Aber das dürfte die Kritiker wohl kaum besänftigen.

Heute treffen sich in Berlin die Mitglieder des Wirtschafts- und Technologie-Ausschusses, um noch mal über den Entwurf des Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen zu beraten. Der Ausschuss hört verschiedene Experten an, macht sich sachkundig.

Auch das dürfte die Kritiker kaum besänftigen.

Die Blogosphäre, die Welt der Blogger und Blogleser, ist jedenfalls äußerst gespannt, ob noch etwas in Bewegung kommt. Zu erwarten ist das allerdings nicht.

3 Kommentare
  1. Phantomblack
    Phantomblack sagte:

    Kindesmißbrauch in jeglicher Form, sollte und müßte unbedingt mit dem Tode bestraft werden!!!
    Die Sperrung des Internets wegen Kindesmißbrauch ist nur ein Vorwand um die totale Kontrolle über das Internet zu erhalten.
    Die BRD Gangster planen sogar ein Deutsches Internet, das totale Kontrolle erlaubt und nicht mehr für jeden zugänglich sein wird.
    Kindesmißbrauch und Kinderpornographie werden gerade von denen getätigt, die die Gewalt über die Erde und natürlich auch über das Internet, deren schlimmster Feind, zu erlangen versuchen.
    Jährlich verschwinden weltweit Tausende von Kindern spurlos! Und, wer ist dafür verantwortlich?
    Mir ist diese Drecksbande sehr wohl bekannt, möchte aber hier diese Brut nicht öffentlich bennen.
    Was wir gegenwärtig erleben, ist nichts gegen das was uns noch erwartet!!!

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  1. […] ungeheure Kraft damit verbunden ist, heute schon, belegt wohl eindrucksvoll die Online-Petition gegen die geplante Internet-Sperre von Bundesministerin Ursula von der Leyen. Innterhalb weniger Tage haben 100.000 Menschen die […]

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