Kampfansage an alle Datensammler

Geodaten, also mit Ortsangaben versehe Informationen, etwa Fotos von Gebäuden, Plätzen oder auch Personen, waren eins der zentralen Themen bei einem Treffen der Justizminister von Bund und Ländern diese Woche. Die Aufregung um den Onlinedienst Google Street View war nur der Auslöser – diskutiert wurde über Datenschutz im Internet ganz allgemein.

Konkretes Ziel ist eine Anonymisierungspflicht für Fotoaufnahmen, auf denen Menschen oder Kfz-Kennzeichen zu sehen sind. Auch ein Widerspruchsrecht für Eigentümer, Mieter und Betroffene wurde diskutiert – und ist wohl geplant. Also ganz so, wie Google Streetview das in Deutschland auch handhabt, bislang allerdings mehr oder weniger auf freiwilliger Basis.

Da andere Onlinedienste mit ganz ähnlichen Inhalten entstehen, soll eine gesetzliche Regelung für den nötigen rechtlichen Rahmen sorgen. Der Datenschutz wird gestärkt, ebenso die Rechte der Bürger.

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