Die von Bundesfamilienministern Ursula von der Leyen auf den Weg gebrachte sogenannte „Internet-Sperre“, die dafür sorgen soll, dass Webseiten mit kinderpornografischen Inhalten künftig Blog: blockiert werden, ist im Web äußerst umstritten.
Man kann hinklicken, wo man will: Überall Proteste, überall regt sich Widerstand. Nicht gegen das Vorhaben an sich, alles Erdenkliche gegen Kinderpornografie zu unternehmen, wohl aber gegen die gewählten Mittel und Methoden.
Selbst eine offizielle Petition wurde beim Bundestag eingereicht, um das Gesetz doch noch zu verhindern. Mit bereits nahezu 100.000 Unterschriften ist die Petition ungewöhnlich erfolgreich – was zeigt, wie viele besorgte Bürger gegen das geplante Gesetz sind.
Doch die Bundesministerin ist fest entschlossen, das Gesetz durchzubringen, das machte Ursula von der Leyen in einem aktuellen Interview auf Spiegel Online deutlich. Einige Argumente der Kritiker, etwa dass es bedenklich ist, wenn eine Bundesbehörde (das BKA) Sperrungen verfügt und obendrein niemand die Sperrliste kontrollieren soll, hat zum Nachdenken angeregt. Offensichtlich denkt man nun über eine Kontrollinstanz nach, ein unabhängiges Gremium, das die Sperrliste prüft. Immerhin.
Aber das dürfte die Kritiker wohl kaum besänftigen.
Heute treffen sich in Berlin die Mitglieder des Wirtschafts- und Technologie-Ausschusses, um noch mal über den Entwurf des Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen zu beraten. Der Ausschuss hört verschiedene Experten an, macht sich sachkundig.
Auch das dürfte die Kritiker kaum besänftigen.
Die Blogosphäre, die Welt der Blogger und Blogleser, ist jedenfalls äußerst gespannt, ob noch etwas in Bewegung kommt. Zu erwarten ist das allerdings nicht.
