Es ist schon erstaunlich: Wenn der Nationaltrainer der deutschen Kicker die Flinte ins Korn wirft, wenn irgendeine verdrehte Type bei „Deutschland sucht den Superstar“ aufmuckt oder wenn wieder mal ein halbes Dutzend C-Promis in ein Dschungelcamp einziehen, regt sich die halbe Nation auf. Der Blätterwald rauscht. Die elektronischen Medien quellen über. Doch wenn relevante Dinge passieren, die unsere Zukunft betreffen – oder sogar unsere Grundrechte -, rührt sich kaum jemand. Gemeint ist die Vorratsdatenspeicherung, die uns demnächst wohl ins Haus steht.
Heute (Dienstag, 06.11.2007) sind einige Tausenden Menschen auf die Straße gegangen. Immerhin. Aber fragt man eben dort jemanden, den durchschnittlichen Bundesbürger, was denn unter der Vorratsdatenspeicherung wohl zu verstehen ist und was er davon hält, kriegt man in der Regel nur ein Achselzucken zu sehen. Kaum einer weiß überhaupt, was gerade vor sich geht.
Ich finde es ehrlich gesagt bedenklich, wie unverfroren derzeit in Regierungskreisen das Recht auf Datenschutz mit Füßen getreten wird. Niemand scheint sich Gedanken über Missbrauchsmöglichkeiten zu machen. Jeder redet nur über die Möglichkeiten, Kriminellen das Handwerk zu legen. Aber dass dadurch der Grundstein für einen Schnüffelstaat gelegt wird, scheint bei den Verantwortlichen niemanden zu interessieren. Ich möchte freilich niemandem unterstellen, dass er den Schnüffelstaat tatsächlich will. Aber wenn wir alles bekommen, was derzeit angedacht und geplant ist, dann ist der Schnüffelstaat, der Alles-überwachende-George-Orwell-Staat nicht nur denkbar, sondern auch machbar. Und zwar ohne weiteres. Alles eine Frage von Rechnerkapazitäten. Und die sind heute so günstig wie nie.
Wie beim Bundestrojaner gilt auch bei der Vorratsdatenspeicherung: Ich frage mich, was das soll. Wer kriminell unterwegs ist, wird seine Surfspuren sowieso verwischen. Das ist ein Klacks, kostenlose Software wie Torpark samt entsprechender Dienste im Web erledigt das. Also, wozu das alles? Warum nicht auch endlich alle Briefe scannen, die jeden Tag verschicktund zugestellt werden. Ließe sich problemlos einrichten, dass die Post Absender und Adressat scannt und in Datenbanken speichert. Dann wüsste man, wer, wem, wann Postkarten, Ansichtskarten, Briefe und Päkchen schickt. Wäre das nicht fein? Ließe sich doch wunderbar unter dem Stichwort „Vorratsdatenspeicherung“ packen. Und wer weiß, früher oder später geht einem ein Krimineller ins Netz – und schon hat man eine Rechtfertigung für den Aufwand.
Es ist wirklich … zum Mäusemelken.
