Bundesregierung - Jörg Schieb

Endlich ein Digitalministerium: Warum dieser Schritt überfällig war – und was jetzt passieren muss

11.04.2025 | Digital

Deutschland bekommt ein eigenes Digitalministerium. Was auf den ersten Blick wie eine Randnotiz in einem Regierungsprogramm wirken mag, ist in Wahrheit ein echter Meilenstein.

Künstliche Intelligenz: Ethikrat empfiehlt klare Regeln für den Einsatz

20.03.2023 | Digital

Künstliche Intelligenz (KI) übernimmt immer mehr Aufgaben in unserem Alltag. Der Deutsche Ethikrat fordert jetzt klare Regeln für den Einsatz von KI. Die wichtigste: KI darf den Menschen nicht ersetzen. Künstliche Intelligenz (KI) begegnet uns in immer mehr...

Bundesregierung klagt gegen ihren eigenen Bundesdatenschutzbeauftragten

19.03.2023 | Digital

Das kann man sich nicht ausdenken: Die Bundesregierung klagt gegen ihren eigenen Datenschutzbeauftragten Ulrich Kelber. Denn der findet es nicht richtig, wenn die Regierung auf Facebook Seiten betreibt. Na, was geht ab im Datenschutz-Game? Die Bundesregierung hat...

Gefährdet Ausschluss von Huawei den „Betrieb der Mobilfunknetze“?

18.03.2023 | Mobility

Zuletzt wurde so konkret wie noch nie darüber debattiert, ob Huawei aus deutschen Mobilfunknetzen verschwinden sollte. Das Bundeswirtschaftsministerium sieht für diesen Fall „erhebliche Auswirkungen auf den Betrieb der Mobilfunknetze“. Seit Jahren wird...

Pegasus: BKA setzt offensichtlich umstrittene Spionage-Software ein

07.09.2021 | Digital

Offenbar hat das BKA eine Version der umstrittenen Überwachungssoftware „Pegasus“ gekauft – und womöglich auch bereits im Einsatz. Der Staatstrojaner war zuletzt international wegen der Überwachung von Journalisten, Aktivisten und Oppositionellen in...

Kinder- und Jugendschutz im Netz wird verbessert

18.10.2020 | Digital

Das Bundeskabinett beschließt ein weiter entwickeltes, in den Augen der Politiker strengeres Jugendschutzgesetz für mehr Kinder- und Jugendschutz im Netz. Durchaus sinnvoll, denn der Jugendschutz wird im Netz mit Füßen getreten. Es braucht dringend ein energisches...