Antisemitismus 2026: Warum das Facebook-Verbot nicht genug war
Nach jahrelangen Diskussionen und politischem Druck hat Meta (Facebook) 2020 erstmals Holocaust-Leugnung verboten. Doch vier Jahre später zeigt sich: Das Problem des Online-Antisemitismus ist größer und komplexer geworden. Während klassische Holocaust-Leugnung...
EU-Steueruntersuchungen: Microsoft, Amazon und Co. weiter im Visier
Microsoft und andere Firmen werden zurzeit von der EU wegen Steuern unter die Lupe genommen. Auch Amazon, Apple und einige Nicht-IT-Firmen werden in einigen Mitgliedsstaaten überprüft.
Neues Widerrufsrecht: Was hat sich geändert?
Ab Freitag, 13. Juni 2014, gilt ein neues Widerrufsrecht für Fernabsatzverträge, also beispielsweise beim Online-Shopping. Die Gesetzesnovelle soll Ihre Rechte europaweit vereinheitlichen und stärken. Was ändert sich alles? Hier eine Übersicht.
Ende für Internet-Sperr-Gesetz
Jetzt hat sich doch die Vernunft durchgesetzt – sage zumindest ich, denn ich finde es vernünftig, auf das Internetsperrgesetz zu verzichten, die heftig umstrittene Sperrung von Webinhalten mit kinderpornografischen Inhalten. Darauf hat sich jetzt die Koalition aus CDU und FDP in Berlin geeinigt. Das von der Vorgängerregierung (CDU/SPD) auf Initiative der CDU/CSU auf den Weg gebrachte Internetsperrgesetz wurde nun also endgültig gekippt. Recht so!
Die EU will Internetsperre erzwingen
Die EU will ein Internetsperrgesetz einführen – nachdem es in Deutschland kläglich gescheitert ist und von deutschen Gerichten einkassiert wurde. Man muss sich wundern, dass die Bundesregierung nun dagegen ist, obwohl sie es vor einigen Jahren einführen wollte, zumindest die CDU.
