Das Netz – ein Ort für den gepflegten Gedankenaustausch, für seriöse Informationen, geistreiche Kommentare und respektvollem Umgang miteinander? Schön wär’s… Mit der Realität hat das jedenfalls nichts zu tun. Man kann wohl ohne Übertreibung sagen, dass es im Netz ziemlich rau zugeht – zuweilen sogar völlig unzivilisiert. Beleidigungen, Demütigungen, Verleumdungen, Hass und Hetze – in vielen Bereichen des Netz leider Alltag. Das soll sich nun – zumindest ein wenig – ändern. Der Bundestag hat ein Gesetz zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Rechtsextremismus beschlossen. Ob das was bringt?
Seit zwei Jahren gibt es in Deutschland das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Der Ansatz ist gut, finden viele – selbst Kritiker. Aber im Detail nicht sorgfältig genug durchdacht und formuliert. Jetzt hat das Kabinett eine Gesetzesverschärfung auf den Weg gebracht. Verschärfte Regeln, Meldepflicht ans BKA – und Passwortherausgabe. Da regt sich Widerstand.
Im Netz läuft nicht alles rund – das wissen wir. Hass und Hetze nehmen zu, vor allem in den Sozialen Netzwerken. Da wird gepöbelt, beleidigt, ja auch bedroht und gedroht. Immer unverfrorener. Im Schatten der Anonymität ist das auch leicht, sagen viele. Und einige fordern, auf die Anonymität zu verzichten. Zum Beispiel Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble gerade erst. Aber ist das der richtige Weg?
Polizei und Strafverfolgungsbehörden können sich unter ganz bestimmten Umständen Daten besorgen, zum Beispiel IP-Daten, Bewegungsdaten oder andere persönliche Daten. Doch ein Gesetzentwurf sieht vor, Polizei und andere Behörden bei Bedarf auch den Zugriff auf Passwörter zu Mail-Konten, Onlinediensten und Apps zu gewährten. Die Aufregung ist entsprechend groß.
YouTube hat angekündigt, weltweit strengere Regeln bei den Videos anzuwenden: Kümftig sind keine Videos mit rassistischen, sexistischen, diskrminierenden oder verherrlichenden Inhalten mehr erlaubt – sie verstoßen gegen die Nutzungsbedingungen und werden zeitnah gelöscht. Das scheint ein wichtiger Schritt zu sein, gefällt aber längst nicht allen.
