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Edward Snowden: Fünf Jahre nach seinen Enthüllungen

06.06.2018 | Von Jörg Schieb

Internet

Edward Snowden – den Namen hat jeder schon mal gehört. Die meisten wissen, dass der Whistleblower die sogenannte NSA-Affäre ins Rollen gebracht hat – und mittlerweile in Moskau im Exil lebt. Am 6. Juni 2013 – vor genau fünf Jahren – hat Edward Snowden die nach ihm genannten Enthüllungen öffentlich gemacht. Der Whistleblower hat jede Menge interne Dokumente veröffentlicht und so tiefe Einblicke in die Praktiken der NSA ermöglicht. Was ist seitdem passiert?

Die einen hassen ihn, weil er in ihren Augen nichts weiter ist als ein schändlicher Vaterlandsverräter. Die anderen verehren ihn, weil er als Whistleblower der Öffentlichkeit tiefe Einblicke in einen Überwachungsapparat ermöglicht hat – auf Kosten seiner eigenen Sicherheit und seiner Freiheit. Denn sobald Edward Snowden einen Fuß auf amerikanischen Boden setzt, wird er inhaftiert.

 

Snowden riskiert sein Leben – und (fast) nichts ändert sich

Keine Frage: Edward Snowden hat die Welt verändert. Dank ihm, der früher als Systemadministrator bei einem Unternehmen gearbeitet hat, das für die NSA Daten auswertet, wissen wir, welche unfassbare Macht die NSA ist und hat. Eine Monster-Schnüffelbehörde, der naheuz unbegrenzte Ressourcen zur Verfügung stehen und die ohne jede rechtsstaatliche Kontrolle agiert.

Seit fünf Jahren haben wir Klarheit, mit welchen Mitteln die National Security Agency vorgeht. Wie skrupellos die Behörde ist. Kurz: Der Versuch von Kontrolle total.

Die NSA belauscht alle Menschen auf der Welt. Egal wo sie wohnen, egal wo sie sich aufhalten, ob Freund oder Feind. In den von Edward Snowden veröffentlichten Dokumenten sind die gigantischen Überwachungsprojekte detailliert aufgeführt.

Dank Snowden wissen wir, dass auch das Handy der Kanzlerin überwacht, die deutsche Regierung bespitzelt, die deutschen Botschaften belauscht, die EU-Kommission in Brüssel abgehört wurden. Als wäre es das Normalste der Welt.

Wir bleiben ungeschützt: Trauriges Bild der deutschen Regierung

Ein unglaublicher Vorgang, vor allem unter Freunden. Doch die Antwort der Bundesregierung? Sie hat mehr oder weniger nur müde mit den Schultern gezuckt. Empörung sieht anders aus.

Ein In-die-Schranken-Weisen erst recht. Zwar gibt es seit 2014 im Deutschen Bundestag einen NSA-Untersuchungsausschuss, doch der kommt nur mühsam voran – unter anderem, weil die Bundesregierung blockt. Es mangelt an jedem Interesse, die Affäre aufzuklären. Stattdessen wurden und werden die Bespitzelungen einfach ausgesessen – und die NSA-Machenschaften gebilligt. Unfassbar. Ein Verrat an allen Europäern.

Es ist kaum zu glauben, aber fünf Jahre nach Edward Snowdens Enthüllungen sind wir weder wesentlich schlauer, noch ist sichergestellt, dass sich derartige Schnüffelaktionen im großen Stil nicht wiederholen können.

Die deutsche Regierung hat den Großangriff auf unsere Privatsphäre ungerührt weggesteckt. Keine große Sache offensichtlich für die deutsche Politik. Kein Wunder also, dass sich nicht viel geändert hat – und dass so viele Menschen es für normal halten, wenn ihre Daten ausspioniert werden.




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