Recht auf schnelles Internet

Recht auf (irgendwann vielleicht mal) schnelles Internet

Die Bundesnetzagentur sollte festlegen, welche Bandbreite deutsche User mindestens bekommen sollen. Die Vorgaben sind ein Witz und zeigen, dass wir in Deutschland in Sachen Digitalisierung wirklich nichts mehr erreichen wollen.

Noch die große Koalition hatte ein „Recht auf schnelles Internet“ beschlossen. Denn wie allgemein bekannt, ist Deutschland beim Breitbandausbau und beim Mobilfunk nicht Weltspitze, sondern Bummelletzter.

Da ist ein politisches Versprechen wie ein „Recht auf schnelles Internet“ zwar ohnehin schon fast lustig. Doch wie die Bundesnetzagentur dieses Recht jetzt interpretiert, macht einen dann nur noch fassungslos.

Hohes Datentempo: Nur für Städter oder im Ausland
Hohes Datentempo: Nur für Städter oder im Ausland

10 MBit/Sekunde im Download müssen reichen

Die Bundesnetzagentur sollte der Politik Vorgaben machen, wie viel Bandbreite eine Internetverbindung bieten soll, um als „schnell“ zu gelten. Die Beamten der Agentur haben die Anfrage offenbar falsch verstanden und beantworten sie, als wären sie gefragt worden, was sie für ausreichend und machbar halten.

Denn das soll für uns Deutsche dann doch erst mal reichen: 10 MBit/Sekunde im Download (Herunterladen), 1,3 MBit/Sekunde im Upload (Hochladen) und eine sogenannte „Latenz“ von maximal 150 Millisekunden. Die Latenz gibt an, wie schnell eine Onlineverbindung reagiert.

Angeblich reiche das aus, um den Zugang“ zu allen relevanten Online-Diensten zu gewährleisten“. Und es sei auch nur eine „erste Wegmarke“, so die Behörde.

Das Ausland lacht uns aus

Ganz ehrlich: Wenn das die gesteckten Ziele der Bundesregierung sind, dann brauchen wir sie nicht. Ich kann praktisch das Gelächter hören – wegen der schlechten Datenverbindung bei offenem Fenster –, das im Ausland angesichts solcher „Ziele“ ertönt. Das wäre so, als ob der Bundestrainer seine Mannschaft motiviert, indem er vorschlägt, diesmal nicht so hoch zu verlieren wie sonst.

Denn solche Werte sind schon heute für einen durchschnittlichen Haushalt unzureichend (speziell im Lockdown). Morgen und übermorgen aber nur noch eine Zumutung. Die Bundesnetzagentur argumentiert dann auch so: Wenn wir uns höhere Ziele stecken, dann wird womöglich der Glasfaser-Ausbau ausgebremst, weil erst mal überall die Lücken gestopft werden müssen.

Gut möglich. Aber seit wann fragt man sich erst, welche Probleme aus dem Weg zu räumen sind, bevor man den tatsächlichen Bedarf definiert? Für jeden Freiberufler oder Unternehmen sind solche Bandbreiten ein schlechter Witz. Für die meisten Haushalte ebenso. Und für alle Gamer sowieso.

Glasfaserausbau in Deutschland wurde nicht verschlafen, sondern verhindert
Glasfaserausbau in Deutschland wurde nicht verschlafen, sondern verhindert

Es fehlen Siegeswille und Entschlossenheit

Vorher waren 30 MBit/Sekunde im Download im Gespräch. Auch das ist schon nicht besonders viel. Aber die Bundesnetzagentur gibt sich jetzt mit einem Drittel zufrieden.

Mal sehen, ob sich jemand auf der Ampel-Koalition aus der Deckung wagt und Tacheles redet. Ein „Unzumutbar!“ wäre die einzig akzeptable Reaktion. Doch ich fürchte, dass sich die Politik hinter diesen Zielchen versteckt. Ist schön bequem.

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