Beiträge

NetzDG 2.0: Neue Regeln, neue Bedenken

Seit zwei Jahren gibt es in Deutschland das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Der Ansatz ist gut, finden viele - selbst Kritiker. Aber im Detail nicht sorgfältig genug durchdacht und formuliert. Jetzt hat das Kabinett eine Gesetzesverschärfung…

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG): Eine Bilanz

Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) gibt es in Deutschand ein Gesetz, das die Verbreitung von Hass und Hetze im Netz eindämmen soll. Aber funktioniert es auch? Das Gesetz steht heftig in der Kritik - auch ein Jahr nach dem Start. Ein…

Der Bundestrojaner kommt

WhatsApp? Telegram? Facebook Messenger? Für Polizei und Sicherheitsbehörden ein harter Brocken, denn moderne Messenger verschlüsseln die gesamte Kommunikation. So sicher, dass Polizei und Behörden nichts mitbekommen, wenn sich Terroristen…

Kritik am geplanten WLAN-Gesetz

Offene WLANs gehörem im Ausland zum Alltag: Fast überall kann man sich mit Smartphone, Tablet oder Notebook ohne Anmeldung und kostenlos in öffentliche WLAN-Hotspots einwählen und online gehen. Nur in Deutschland ist das aber eher die Ausnahme:…

Die Schwächen des neuen WLAN-Gesetzes

Öffentliche WLAN-Hotspots sind heutzutage kein nettes Gimmick für gelangweilte Smartphone-Benutzer, sondern fast überlebenswichtig – vor allem, wenn man selbst auf Reisen ist. Und was muss man da feststellen: Während man im Ausland recht…

Neues Gesetz für Offenes WLAN

Die Bundesregierung hat ein neues Gesetz verabschiedet, das mehr offene WLANs bringen soll. Das ist auch dringend nötig, denn nur in wenigen Ländern gibt es derart wenige offene WLAN-Hotspots wie bei uns in Deutschland. Nur zwei Hotspots pro…

Neuer, einheitlicher Daten-Schutz für alle EU-Länder in Arbeit

Die Rechte von Web-Nutzern in Europa sollen bald besser gewahrt werden. Auf eine Verbesserung des Datenschutzes für alle 28 EU-Länder haben sich die Justizminister der Mitgliedsstaaten geeinigt. In Zukunft soll es überall die gleichen Regeln geben.

Schärferes Gesetz gegen Cyber-Mobbing

Mit einer neuen gesetzlichen Regelung soll das sogenannte Cybermobbing in Deutschland verstärkt bekämpft werden. Der Paragraf § 201a des Strafgesetzbuchs (StGB) wurde nun geändert, um Menschen stärker zu schützen, die im Internet ungewollt…

Bundes-Regierung begrenzt Abmahn-Gebühren

Wenn ein Internetbenutzer in Verdacht gerät, illegal urheberrechtlich geschütztes Material wie Musik oder Filme im Internet getauscht oder angeboten zu haben, droht schnell eine Abmahnung von einem Rechtsanwalt, die mehrere Hundert, nicht selten auch deutlich über 1000 Euro kosten kann. Dem wird die Bundesregierung einen Riegel vorschieben. Künftig soll bei einer Abmahnung, etwa wegen des illegalen Downloads von Musik in Onlinetauschbörsen, der Streitwert auf 1.000 Euro begrenzt werden.

Internet-Abmahnungen sollen gedeckelt werden

Die Abmahnkosten bei Urheberrechtsverstößen liegen oft weit über 1000 Euro – für einen simplen Brief. Das will Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger ändern. Die Abmahnkosten sollen auf 150 Euro beim ersten Anschreiben gedeckelt werden.