Bislang gilt im Internet ein eisernes Prinzip: Alle Daten werden gleichberechtigt und gleich schnell übertragen. Es gibt keine wichtigen oder unwichtigen Daten, keine wichtigen oder unwichtigen Absender. „Netzneutralität“, wird das genannt. Genau die will die EU-Kommission nun aufweichen: Welches Datentempo Internet Provider ihren Kunden bieten, sollen die künftig selbst entscheiden dürfen. Das sieht eine neue Verordnung vor, die jetzt vorgelegt wurde und schnell umgesetzt werden soll. Internet Provider sollen dann selbst entscheiden dürfen, ob sie Videos gegen Aufpreis schneller ausliefern, Musik im Rahmen einer Flatrate anbieten oder Firmen eine bevorzugt Behandlung ihrer Daten im Netz erlauben sollen.

Ein klarer Verstoß gegen das Prinzip der Netzneutralität, denn dann sind nicht mehr alle Daten gleich. Die Telekom hatte vor einigen Wochen genau so etwas angekündigt: DSL-Kunden sollte das Datenvolumen gedeckelt werden. Ab einer bestimmten Grenze sollten die Daten nur noch langsam durch die Leitung fließen. Der Protest gegen dieses Vorhaben war enorm. Jetzt will die EU genau das allen ausdrücklich erlauben. Doch dagegen gibt es Widerstand. Nicht nur Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler bevorzugt Netzneutralität, sondern auch Internet-Aktivisten.

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