Den Namen Zuckerberg kennt wohl jeder, denn jeder kennt Facebook. Wenn man nicht selbst Mitglied ist, was für die meisten zutrifft, so hat man doch wenigstens schon mal von Facebook gehört. Diese Woche war Mark Zuckerberg wieder häufig Thema in der Presse. Denn er war unter anderem in Berlin. Er hat mit Zeitungen gesprochen, Interviews gegeben – und Forderungen formuliert. So mancher Politiker hat sich mit Zuckerberg in Kuschelatmosphäre ablichten lassen. Ein bisschen zu viel Nähe.
Mark Zuckerberg war auf Europa-Tournee – und er wurde überall offiziell empfangen. Auch in Berlin. Er wurde mitunter empfangen wie ein Staatsgast. Man spricht gerne mit Zuckerberg.
Vor allem zeigt man sich gerne mit Zuckerberg. Das wäre in Ordnung, wenn es dabei darum ginge, klare Kante zu zeigen – und dafür zu sorgen, dass sich etwas ändert. Am ehesten scheint es da noch der Bundesjustizministerin Barley ernst gewesen zu sein.
Auch sie hat Zuckerberg getroffen und offensichtlich klar gesagt: Wenn Ihnen Datenschutz wirklich so wichtig ist, wie er immer behauptet, so habe er doch unabhängig von der staatlichen Regulierung die Möglichkeit, sich dafür intensiv einzusetzen. Das stimmt ja auch. Sie hat damit deutlich gemacht: Wir glauben Ihnen nicht, dass Sie plötzlich zum Datenschützer geworden sind.
Warum machen Politiker Selfies mit Zuckerberg?
Es gab ja auch viele Pressefotos von den Zuckerberg-Terminen. Man zeigt sich gerne mit diesem bekannten Mann, der Facebook gegründet hat. Auch mit Selfies.
Es ist wirklich abstoßend. Wenn ein Schüler oder ein Privatmensch einen Promo trifft – OK. Wenn sich Freunde treffen. OK. Aber wenn diejenigen, die Zuckerberg kontrollieren sollen, Freundes-Selfies posten, hat das was Absurdes. Ja: Abstoßendes.
Als Mark Zuckerberg im Mai vergangenen Jahres das EU-Parlament besucht hat, eigentlich, um sich einer strengen Befragung zu stellen, sind einzelne Parlamentarier zu ihm hin gehuscht – und haben ein Selfie gemacht.
Hier scheinen vor allem Frauen keine Scham zu empfinden. Zum Beispiel Cecilia Wikström aus dem EU-Parlament. Oder unsere Staatsministerin für Digitales, Dorothee Bör, die diese Woche ebenfalls ein Selfie gemacht und verteilt hat. Natürlich: Offizielle Pressefotos sind etwas Normales. Aber Selfies suggerieren Nähe. Wie will man sich konfrontativ unterhalten und streiten, wenn man der Öffentlichkeit gleichzeitig zeigt und sagt: Hey, seht her, wir sind total dicke… Ich finde das peinlich und geschmacklos.
Mark Zuckenberg and myself after the EP hearing. pic.twitter.com/7zeCrE1lPW
— Cecilia Wikström, Beijerstiftelsen (@CeciliaWikstrom) May 22, 2018
Warum machen Politiker Selfies mit Zuckerberg?
Aber nicht nur Politiker haben sich mit Zuckerberg getroffen. Auch Springer-Chef Mathias Döpfner. Der gibt sich ja gerne als intimer Silicon-Valley-Kenner. Und so einer wie Döpfner braucht keine Selfies.
Als Konzern-Chef kann er Bild und Welt anweisen, Fotos von sich und Zuckerberg zu drucken bzw, online zu stellen. Das haben Bild und Welt dann auch gerne gemacht – und über das Treffen von Zuckerberg und Döpfner berichtet. Die Message war klar: Zwei Kumpels, die sich entspannt unterhalten. Das Foto in der „Welt“ ist besonders peinlich, da schaut Zuckerberg zum hochgewachsenen Döpfner auf. Ich frage mich: Warum lässt Döpfner nicht echte Journalisten die Arbeit machen?
Zuckerberg fordert mehr Regulierung
In einigen europäischen Tageszeitungen hat Mark Zuckerberg am Wochenende lautstark einiges verlangt, was man nicht unbedingt aus dem Mund des Facebook-Chefs zu hören erwartet. Er verlangt zum Beispiel nach mehr Regulierung.
Er hat zum Beispiel die DSGVO gelobt und meinte, die sollte doch Vorbild für die ganze Welt sein. Schmeichelnde Worte à la: Das habt Ihr gut gemacht, Europa.
Mark Zuckerberg ist zweifellos schlau – und hat schlaue Berater. Er unternimmt nichts, rein gar nichts, was seinem Unternehmen schadet oder Umsatz kostet. Umsatz ist das höchste Ziel des Unternehmens. Daran hat sich auch nichts geändert. Zuckerberg will aber meiner Ansicht nach nicht mehr ständig der Prügelknabe sein.
Er hat deshalb nach mehr Regulierung verlangt: Nach weltweit einheitlichen Regeln für Aspekte wie Datenschutz, Wahlwerbung, Abwehr von Hatespeech etc. Das ist raffiniert, weil er den Ball so elegant ins Spielfeld der Politik zurückspielt. Er sagt: Ich würde ja alles aufräumen und abstimmen, wenn es nur allgemein gültige Regeln gäbe.
Dass er nach weltweit einheitlichen Regeln verlangt, ist natürlich der beste Trick. Denn bis sich alle Staaten auf eine Art Internet-Charta geeinigt haben, werden mindestens 100 Jahre vergehen. So lange kann er ungeschoren weiter regieren und machen, was er will.
Zuckerberg stellt sinnvolle Forderungen
Die Forderungen von Zuckerberg sind größtenteils berechtigt. Denn leider ist es ja eine Tatsache, dass die Politik eine Art Vakuum hinterlässt, was die Regulierung des Internet anbelangt. Es gibt viel zu wenige Regeln. Es wird immer bestenfalls hinterher etwas reguliert. Dann aber oft dilettantisch, wie wir bei der Urheberrechtsreform gesehen haben.
Es stimmt auch, dass wir weltweit einheitliche Rahmenbedingungen bräuchten, zumindest bei Eckpunkten wie: Das Recht auf Datenschutz und Privatsphäre, Ethik der Algorithmen, Mitbestimmungsrechte der User und einiges mehr. Hier braucht es dringend eine Initiative in den Vereinten Nationen. Aber wer sollte das Projekt anführen? Die America-First-Regierung in den USA? Die Wir-ducken-uns-Weg-Regierung in Berlin? Keine Chance.