Die Regierungsparteien SPD und FPD haben sich auf Kabinettsebene geeinigt. Zur Bekämpfung schwerer Straftaten soll das Quick-Freeze-Verfahren kommen. Damit wäre die umstrittene Vorratsdatenspeicherung vom Tisch.
Die Vorratsdatenspeicherung steht seit Jahren in der Kritik (und wurde von diversen Gerichten auch immer wieder als unzulässig erklärt).
Doch Polizei und Ermittlungsbehörden sind bei schweren Straftaten auf Spuren und Daten angewiesen. Mit dem QuickFreeze-Verfahren gibt es nun eine vielversprechende Alternative, die den Datenschutz wahrt und trotzdem effektiv gegen Kriminalität vorgeht.
Stellt euch vor, all eure Daten werden ohne konkreten Anlass für Monate oder sogar Jahre gespeichert – für die meisten eine beunruhigende Vorstellung, die mit der Vorratsdatenspeicherung Realität geworden ist.
Doch was, wenn es eine Möglichkeit gäbe, Daten nur dann zu sichern, wenn ein begründeter Verdacht vorliegt? Genau hier setzt das QuickFreeze-Verfahren an.
Die Vorratsdatenspeicherung wurde schon mehrfach von Gerichten gekippt
Das QuickFreeze-Verfahren – Eine Einführung
Das QuickFreeze-Verfahren ist eine respektierte Alternative zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung. Bei der Vorratsdatenspeicherung werden die Verbindungsdaten aller Bürger für einen bestimmten Zeitraum anlasslos gespeichert. Etwa Bewegungsdaten des Handys, Nutzung von E-Mail, Aufruf von Webseiten und vieles mehr.
Dies geschieht unabhängig davon, ob ein Verdacht auf eine Straftat besteht oder nicht. Im Gegensatz dazu erfolgt beim QuickFreeze-Verfahren die Datenspeicherung nur dann, wenn ein konkreter Anlass dafür vorliegt.
Das Prinzip des QuickFreeze-Verfahrens ist einfach: Anstatt die Daten aller Bürger auf Vorrat zu speichern, werden die Daten nur dann „eingefroren“, wenn ein begründeter Verdacht auf eine schwere Straftat besteht. Die Entscheidung darüber trifft grundsätzlich ein unabhängiger Richter und erfolgt damit auch nur nach Bedarf. Liegt eine richterliche Anordnung vor, müssen die Telekommunikationsanbieter die Daten der betroffenen Person für einen festgelegten Zeitraum speichern und den Ermittlungsbehörden zur Verfügung stellen.
Die IP-Adresse lässt Rückschlüsse zu
Vorteile des QuickFreeze-Verfahrens
Schutz der Privatsphäre Ein wesentlicher Vorteil des QuickFreeze-Verfahrens liegt im Schutz der Privatsphäre unbescholtener Bürger. Da die Daten nur bei einem konkreten Verdacht gespeichert werden, entfällt die anlasslose Massenüberwachung, wie sie bei der Vorratsdatenspeicherung praktiziert wird. Dies stärkt das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung und schützt die Bürger vor ungerechtfertigten Eingriffen in ihre Privatsphäre.
Gezielte Strafverfolgung Durch das QuickFreeze-Verfahren können Ermittlungsbehörden gezielt gegen Verdächtige vorgehen. Die richterliche Anordnung stellt sicher, dass nur in begründeten Fällen auf die Daten zugegriffen wird. Somit können Straftaten effektiv aufgeklärt werden, ohne dass unbescholtene Bürger unter Generalverdacht gestellt werden. Die Ressourcen der Ermittlungsbehörden können so zielgerichtet eingesetzt werden.
Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien Das QuickFreeze-Verfahren wahrt wichtige rechtsstaatliche Prinzipien. Durch die richterliche Anordnung wird sichergestellt, dass die Speicherung und Nutzung der Daten verhältnismäßig und rechtmäßig erfolgt. Die unabhängige richterliche Kontrolle schützt vor willkürlichen Eingriffen und stärkt das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat.
Dauer der Datenspeicherung Ein weiterer Vorteil des QuickFreeze-Verfahrens liegt in der begrenzten Dauer der Datenspeicherung. Anders als bei der Vorratsdatenspeicherung, bei der die Daten für einen festen Zeitraum gespeichert werden, richtet sich die Speicherdauer beim QuickFreeze-Verfahren nach dem konkreten Ermittlungsverfahren. Sobald die Daten für die Ermittlungen nicht mehr benötigt werden, müssen sie gelöscht werden. Dies verhindert eine unnötige Anhäufung von Daten und minimiert das Risiko von Datenmissbrauch.
Herausforderungen und Diskussion
Trotz der genannten Vorteile gibt es auch Herausforderungen und Diskussionspunkte beim QuickFreeze-Verfahren. Kritiker argumentieren, dass das Verfahren nicht effektiv genug sei, da die Daten erst nach einer richterlichen Anordnung gespeichert werden. Dies könnte die Aufklärung von Straftaten erschweren, insbesondere wenn die Daten in der Zwischenzeit gelöscht wurden.
Befürworter des QuickFreeze-Verfahrens halten dem entgegen, dass eine anlasslose Massenüberwachung unverhältnismäßig und mit rechtsstaatlichen Prinzipien unvereinbar sei. Sie betonen, dass die gezielte Speicherung von Daten bei konkretem Verdacht ausreichend sei, um Straftaten effektiv zu bekämpfen. Zudem sei es wichtig, die Grundrechte der Bürger zu schützen und das Vertrauen in den Rechtsstaat zu stärken.
Normalerweise löschen Provider die Verkehrsdaten relativ schnell wieder
Ausblick und Fazit
Das QuickFreeze-Verfahren bietet eine vielversprechende Alternative zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung. Es schützt die Privatsphäre der Bürger, ermöglicht eine gezielte Strafverfolgung und wahrt rechtsstaatliche Prinzipien. Dennoch bleiben Herausforderungen und Diskussionspunkte bestehen, die es zu berücksichtigen gilt.
Es ist wichtig, dass bei der Umsetzung des QuickFreeze-Verfahrens klare rechtliche Rahmenbedingungen geschaffen werden. Dazu gehören präzise Vorgaben für die richterliche Anordnung, Transparenz bei der Datennutzung und wirksame Kontrollmechanismen. Nur so kann sichergestellt werden, dass das Verfahren rechtskonform und verhältnismäßig angewendet wird.
Letztlich muss ein Ausgleich zwischen den berechtigten Sicherheitsinteressen und dem Schutz der Grundrechte gefunden werden. Das QuickFreeze-Verfahren bietet hierfür einen vielversprechenden Ansatz. Es ermöglicht eine effektive Strafverfolgung, ohne die Privatsphäre unbescholtener Bürger unverhältnismäßig zu beeinträchtigen. Eine sachliche und differenzierte Debatte über die Vorteile und Herausforderungen des Verfahrens ist notwendig, um einen gesellschaftlichen Konsens zu finden.
In einer Zeit, in der der Schutz persönlicher Daten immer wichtiger wird, stellt das QuickFreeze-Verfahren eine datenschutzfreundliche Alternative zur Vorratsdatenspeicherung dar. Es zeigt, dass es möglich ist, die Sicherheit zu gewährleisten und gleichzeitig die Grundrechte der Bürger zu achten. Die Einführung des QuickFreeze-Verfahrens wäre ein wichtiger Schritt hin zu einer ausgewogenen und rechtsstaatlichen Sicherheitspolitik.
Bundesjustizminister Marco Buschmann hat einen Entwurf für ein „Quick Freeze“-Verfahren vorgelegt. Eine Alternative zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung, die von Datenschützern deutlich unkritischer gesehen wird.
Vor drei Jahren hat Microsoft eine deutsche Daten-Cloud gestartet: In Kooperation mit T-Systems von der Telekom wurde eine Cloud-Lösung aufgesetzt, die deutschem Datenschutzrecht entspricht und US-Behörden und selbst Microsoft-Mitarbeitern den Zugang zu den Daten unmöglich macht. Eigentlich ein interessantes Paket – aber zu wenig Interesse.
Das Internet ist ein denkbar indiskreter Ort. Was nicht verschlüsselt wird, das kann grundsätzlich mitgelesen werden, theoretisch von jedem, der sich Zugang dazu verschafft. Das ist auch der Grund, wieso Webseiten heute in der Regel Daten verschlüsselt übertragen, und auch Messenger wie WhatsApp verschlüsseln heute die Kommunikation, ohne dass wir das groß merken.
Aber ausgerechnet die E-Mail, die wir täglich nutzen und der wir vieles anvertrauen, läuft heute in der Regel unverschlüsselt ab. Was bedeutet – siehe oben – jeder kann mitlesen. Das soll anders werden, denn jetzt wurde ein Projekt namens Volksverschlüsselung gestartet.
Volksverschlüsselung: Das klingt nach einem deutschen Projekt. Wer steckt dahinter?
Das ist richtig: Die Volksverschlüsselung ist eine Idee und ein Projekt von Telekom und Fraunhofer Institut für sichere Informationstechnologie. Die beiden zusammen wollen das Verschlüsseln von E-Mails deutlich einfacher machen als bisher – und den Austausch von E-Mails für uns alle sicherer.
Das wurde schon im November vergangenen Jahres angekündigt und auch auf der CeBIT im März diesen Jahres noch mal angekündigt, jetzt ist es aber so weit, der Startschuss ist gefallen. Das ist wichtig, denn das Verschlüsseln von E-Mails ist zwar möglich, aber immer noch vergleichsweise schwierig, weil man sich Extra-Software besorgen muss und damit kommt nicht jeder klar.
Wer kann denn da mitmachen – und wie geht es?
Erst mal Kunden der Telekom. Die Möglichkeit zur Volksverschlüsselung soll da demnächst im Portal angeboten werden. Man muss sich mit Personalausweis registrieren, denn es geht ja gerade darum, dass jeder User auch wirklich überprüft ist.
Wenn jemand von mir eine Mail bekommt, die zertifiziert ist, muss auch sicher sein, dass nicht nur Jörg Schieb drauf steht, sondern auch Jörg Schieb dahinter steht. Später soll man sich auch in den T-Punkten der Telekom vorstellen können: Personalausweis herzeigen und Volksverschlüsselungskonto eröffnen.
Brauche ich spezielle Software dafür?
Allerdings, es ist Spezial-Software nötig. Im Augenblick gibt es die nur für Windows-Rechner und da auch nur für die Mail-Programme Outlook und Thunderbird. Wer ein anderes Mail-Programm benutzt, kann den Austausch von verschlüsselten Nachrichten nicht über sein Mail-Programm erledigen. Gängige Browser wie Edge, Chrome und Firefox werden unterstützt, damit man auch Web-Mail benutzen kann.
Die Unterstützung für macOS und iOS ist für später angekündigt, andere Betriebssysteme werden noch was länger dauern. Das ist schon ein Ding, dass nicht macOS, iOS und Android von Anfang an unterstützt werden, denn das schränkt die angebliche „Volks“verschlüsselung doch gleich erheblich ein. In Wahrheit ist es eine Windows-Verschlüsselung, zumindest noch. Angesichts der langen Vorbereitungszeiten ist mir das unerklärlich.
Also gut: Wenn ich also Windows-User bin und die passende Software haben, wie einfach ist es dann mit dem Verschlüsseln?
Wenn man die Volksverschlüsselungs-Software geladen hat, müssen beim ersten Start die nötigen Schlüssel erzeugt und hinterlegt werden. Man braucht immer Schlüsselpaare, bestehend aus öffentlichem Schlüssel – den darf jeder sehen, zum Ver- und Entschlüsseln der Nachrichten, die mit mir ausgetauscht werden – und privaten Schlüssel.
Den darf ich auf keienn Fall herausgeben, der gehört nur mir. Das erledigt die Software automatisch. Die Mail-Software wird entsprechend konfiguriert, damit die Mails verschlüsselt werden. Damit wird dann eine sichere Ende-zu-Ende-Verschlüsselung ermöglicht.
Ist denn das wirklich sicher?
Dass in diesem Fall das Fraunhofer Institut mitmacht und es ist das Institut, das die Schlüssel generiert und verwaltet, macht die Sache glaubwürdig. Wenn die Telekom die Schlüssel erzeugen würde, wären sicher viele skeptisch. Die Telekom verwendet hier das X.509-Zertifikat. Das ist nicht nur weit verbreitet, sondern auch OpenSource, das bedeutet, jeder kann sich davon überzeugen, dass es keine Hintertüren gibt. Das ist schon gut durchdacht.
Wie sieht es denn mit anderen Anbietern aus?
Die Telekom-Konkurrenz 1&1 mit Web.de und GMX hat schon vor einigen Monaten die Verschlüsselung von Mails per PGP eingeführt. Die De-Mail von Web.de und Co. funktioniert nach einem ähnlichen Konzept, auch hier muss man sich mit Personalausweis anmelden, dafür kann man rechtssicher kommunizieren, auch mit Banken und Behörden. Das Angebot wird allerdings praktisch nicht benutzt, zum einen, weil kaum Behörden das unterstützen und viele die Anmeldung mit Personalausweis scheuen.
Wie ist das Angebot?
Es ist begrüßenswert, dass sich in diesem Bereich was tut. Warum man allerdings nur ein Betriebssystem unterstützt und so wenig Software, ist mir schleierhaft. Das sorgt nicht für den nötigen Effekt, schließlich müssen Sender und Empfänger in der Lage sein, mit verschlüsselten Nachrichten klarzukommen. Je weniger Betriebssysteme und Software unterstützt werden, um so schlechter.
Die Idee ist gut: Die Telekom will möglichst viele private DSL-Kunden davon überzeugen, ihren WLAN-Zugang mit Fremden zu teilen. Auf diese Weise sollen innerhalb kürzester Zeit über 2,5 Millionen zusätzliche Hotspots in Deutschland zur Verfügung stehen, die jeder nutzen kann. Das wiederum soll die Mobilfunknetze entlasten und unterwegs für mehr Datentempo sorgen.
Könnte klappen, wenn viele Menschen mitmachen. Wer mitmacht, der bekommt einen speziellen WLAN-Router zur Verfügung gestellt. Der baut zwei WLAN-Netze auf: Das eigene, völlig private – und parallel dazu ein öffentliches, das jeder nutzen kann. Das private WLAN hat immer Vorrang, hier werden die Daten im maximal möglichen Tempo ausgetauscht. Nur wenn das privat WLAN nicht ausgelastet ist, kommt das öffentliche zum Zuge. Zugriff auf die privaten Daten haben Fremde auf diese Weise zu keinem Zeitpunkt. Ein schlaues Konzept, das gut funktionieren könnte. Wer mitmacht und sein WLAN mit anderen teilt, profitiert und kann weltweit kostenlos surfen. Das Konzept kommt vom Startup Fon, mit dem die Telekom zu diesem Zweck kooperiert. Bis 2016 könnten 2,5 zusätzliche WLAN-Hotspots in Deutschland zur Verfügung stehen. Wir werden sehen.
LTE – ist eine Abkürzung und steht für „Long Term Evolution“. Ein neuer Mobilfunkstandard. Das Datentempo ist enorm: LTE ist um ein Mehrfaches schneller als jeder DSL-Anschluss und auch deutlich schneller als das bisherige Mobilfunkstandard UMTS.
Bis zu 300 MBit/Sekunde sind bei LTE technisch möglich. Das ist 18 Mal schneller als ein normaler DSL-Anschluss zu Hause. Und das macht sich bemerkbar: Online ausgeliehene Filme starten flotter, Musik-Downloads sind um ein Mehrfaches schneller erledigt, Webseiten bauen sich rasant auf. LTE ist ein regelrechter Datenturbo.
In ländlichen Gebieten wird LTE dazu eingesetzt, um flächendeckend ein schnelles Internet anbieten zu können, zu Hause. LTE bringt das Internet per Funk nach Hause, ohne DSL-Anschluss. Man braucht ein spezielles LTE-Modem und kann dann mit 7,2 MBit/Sekunde online gehen. Ein echter Fortschritt: Für viele, die auf dem Land wohnen, bedeutet das ein sieben Mal schnelleres Internet als bisher. Das Internet macht endlich Spaß und ist keine Quälerei mehr.
In Städten und Ballungsgebieten hingegen kommt ein noch schnelleres LTE zum Einsatz: für Mobilgeräte. Hier werden momentan bis zu 100 MBit/Sekunde angeboten. Damit lassen sich mühelos Filme in HD-Qualität übertragen – ohne jede Wartezeit.
Die Mobilfunkprovider bauen ihr LTE-Netzwerk gerade aus. Derzeit sind allerdings nur rund 60 Städte mit LTE versorgt. Außerhalb dieser Zonen gibt es kein LTE.
Wer LTE unterwegs nutzen will, muss mehrere Hürden nehmen. Zum einen ist ein Smartphone nötig, das LTE unterstützt. Aber genau hinschauen: Das iPhone 5 zum Beispiel kommt nur mit dem LTE-Netz der Telekom klar. Andere Smartphones wie das Samsung Galaxy S3 unterstützen alle LTE-Netze.
Dann muss man sich in einem Gebiet aufhalten, das bereits mit LTE versorgt ist. Und man braucht einen speziellen Datentarif, der LTE erlaubt: Hier sind meist Aufschläge zu zahlen, mindestens 10 EUR im Monat, oft sogar deutlich mehr. Günstig ist LTE also nicht.
Es wird viel gemeckert über die Telekom. Große Firmen haben eben viele Kunden – und deshalb machen auch mehr Menschen schlechte Erfahrungen. Gemeckert wird eher als gelobt, deshalb verbreiten sich solche Geschichten schneller und effektiver. Auch ich habe so meine Erfahrungen mit der Telekom gemacht, vor allem mit T-Mobile – und kann nur sagen: Erstaunlich!
Aber diesmal möchte ich unbedingt die Telekom loben! Und zwar nahezu ohne Einschränkung.
Meine Telefonanlage im Büro mit angeschlossenem DSL war plötzlich tot. Von einem Moment auf den anderen. Ein Neustart der Telefonanlage brachte kein Ergebnis. Ob nun die Anlage kaputt ist oder die Leitung tot – für einen Laien nicht zu beantworten. Die Privatleitung hingegen funktionierte noch, es konnte also kein Totalausfall im Stadtteil sein.
Also: Online nach Informationen über aktuelle Störungen gesucht. Aber keine gefunden. Danach habe ich ein Onlineformular für Störmeldungen entdeckt – und meine Störung hier gemeldet.
Was danach passiert, hat mich wirklich beeindruckt. Alle paar Minuten habe ich Informationen per SMS und E-Mail erhalten, mit Angaben, was gerade passiert. Ich hatte so zumindest immer den Eindruck, man kümmert sich – irgendwie. Als um 21.00 Uhr die Leitung immer noch tot war, waren meine Befürchtungen: Das wird kompliziert – jetzt musst Du womöglich einen „Termin“ mit einem Techniker machen. Man kennt das: Man sagt einen Tag und muss acht Stunden zu Hause sitzen.
Aber nachts um 23.30 Uhr kam eine Meldung, wieder per SMS und E-Mail, die Störung sei behoben.
Und tatsächlich: Ich könnte die Telefonanlage neu starten, DSL funktioniert von allein wieder reibungslos.
Alle Achtung.
Das einzige, was ich vermisst habe, war ein Hinweis, worin die Störung bestand. Für sowas interessiert man sich als technisch neugieriger Menschen dann ja schon. Diese Info gab es leider nicht – alles andere war wirklich vorbildlich.
Filme, Serien, Musik – kommt heute bei den meisten aus dem Internet. Streaming ist das Schlagwort. Was ungeheuer praktisch ist, das ist leider auch mit hohen Kosten verbunden. Zuletzt haben Streaminganbieter die Preise erhöht. Doch es lässt sich Geld sparen!
Glasfaser ist in jeder Hinsicht die überlegene Methode zur Datenübertragung. Denn mit Glasfaser werden die Daten nicht nur schneller, sondern auch noch deutlich energiesparsamer und damit klimafreundlicher ausgetauscht.
Gerade erst ist mal wieder eine Biografie über Elon Musk erschienen – und die sorgt für heftige Diskussionen. Nicht zuletzt, weil dem Firmenlenker darin vorgeworfen wird, der ukrainischen Armee zeitweise den Zugriff auf das Satellitennetzwerk Starlink verweigert zu haben.
