Bundesinnenministerin Nancy Faeser will der Polizei mehr Möglichkeiten an die Hand geben: Die Polizei soll auch im Netz nach Personen suchen dürfen. Es liegt ein entsprechender Referentenentwurf vor.
Im Kinofilm reicht der Polizei ein verwaschenes Foto eines Verdächtigen, um mit Hilfe von Gesichtserkennung innerhalb von Sekunden die Person zu identifizieren. Deutsche Polizei befindet sich diesbezüglich im Mittelalter.
Dabei müsste das nicht sein: Gesichtserkennung ist heute sehr leistungsfähig. Eine Person anhand ihres Gesichts zu identifizieren, das gelingt mit moderner Technologie und KI leicht.
Das Netz ist voll mit Fotos, eigentlich kann man nahezu jeden leicht identifizieren. Doch ausgerechnet die Polizei macht das nicht – nicht bei Opfern, nicht bei Tätern, nicht bei Zeugen. Weil sie es nicht darf. Sie darf nicht im Netz suchen.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser will das ändern. Es liegt ein entsprechender Referentenentwurf vor.
Es ist heute ganz leicht, eine Person im Netz ausfindig zu machen
Entwurf von Nancy Faeser ist 66 Seiten stark
Es kursiert ein 66-seitiger Gesetzentwurf, der einschneidende Veränderungen vorsieht. Man könnte es so sagen: Die Polizei soll mit der Zeit gehen und künftig Verdächtige, Zeugen und Opfer von Straftaten anhand von Fotos im Internet ermitteln können.
Die Idee ist also: Die Polizei hat ein Foto von einer Person und kann dann gewissermaßen die Social Media Dienste danach durchsuchen, mit Gesichtserkennung. Klar, dass das prinzipiell eine hohe Trefferrate verspricht, schließlich tauchen die meisten Menschen mal auf Foto auf, die auf Instagram, Facebook oder auf Webseiten gepostet werden.
Auch soll die Polizei mit Hilfe von Fotos im Internet den Aufenthaltsort und die Bewegungen von identifizierten Personen ermitteln können.
Als ausdrückliches Beispiel werden Videos von islamistischen Terroristen genannt, die Enthauptungs- oder Foltervideos im Netz teilen. Die Polizei soll den rechtlichen Rahmen bekommen, mit allen verfügbaren Mitteln Täter, Opfer und Zeugen ermitteln zu können. Das ist bislang eben nicht erlaubt.
Anbieter wie Clearview und Pimeyes können das schon
Es gibt bereits Anbieter wie Clearview oder Pimeyes, die so etwas anbieten.
Die amerikanische Polizei ist Kunde bei Diensten wie Clearview und Pimeyes: Die Anbieter durchforsten das gesamte Internet, vor allem Social Media Dienste, sammeln alle Fotos ein und speichern die biometrischen Daten.
Das ist heute technisch kein großes Problem mehr. Amerikanische Polizeibehörden bezahlen solche Dienste dafür, dass sie ihnen Namen und möglichen Aufenthaltsort von Personen mitteilen. Jeder kann die Dienste nutzen und nach Personen suchen – kostet nicht die Welt.
Doch in der EU ist es verboten, es verstößt gegen die Datenschutzgrundverordnung, die Gesichter von Personen biometrisch zu verarbeiten – ohne Zustimmung. Deshalb ist der Anbieter Pimeyes, der zuerst in Polen gestartet ist, mehrfach zu Strafzahlungen verpflichtet worden. Mittlerweile sitzt Pimeyes in den Seychellen, wo es solche Regeln nicht gibt.
Technisch machbar ist es also. Jetzt muss politisch die Frage beantwortet werden, unter welchen Umständen die Polizei so etwas machen dürfte – und wer den Dienst bereitstellen darf.
Journalisten haben Daniela Klette aufgespürt
Das erinnert an den Fall von Anfang des Jahres: Nach über 30 Jahren Flucht konnte die Polizei die Ex-RAF-Terroristin Daniela Klette verhaften. Hier hat die Gesichtserkennung auch eine große Rolle gespielt.
Richtig: Es war Journalisten gelungen, mit solchen Tools die Ex-Terroristin aufzuspüren. Die Journalisten haben dazu zu Recherchezwecken eine Bildersuche im Netz gestartet. Die bekannten Fotos der Terroristin Klette waren sehr alt – sie sieht natürlich mittlerweile ganz anders aus. KI macht das aber nichts: Sie sucht nicht nach Gesichtern wie wir sie sehen, sondern nach Gesichtsmerkmalen, Hunderten. Und die ändern sich kaum bis gar nicht.
Jeder von uns hat besondere Eigenschaften: Augenstand, Kopfform, Höhe und Stellung der Wangenknochen, Mundform, Stirn… Das ist wie ein Fingerabdruck. KI ist super darin, Muster zu erkennen und zu unterscheiden. Deswegen kann KI heute mühelos Millionen von Gesichtern unterscheiden und einzelne Personen identifizieren – mit einem sehr hohen Maß an Zuverlässigkeit.
Natürlich wurde die Polizei dadurch düpiert: Die Journalisten schaffen etwas, was eigentlich Aufgabe der Polizei sein sollte. Nicht wenige sagen, das war die Initialzündung für das neue Vorhaben der Innenministerin.
Denn bislang kann die Polizei biometrischen Daten nur mit den biometrischen Daten der polizeilichen Inpol-Foto-Datenbank abgleichen. Dort sind alle Fotos von erkennungsdienstlich behandelten Personen sowie von Asylsuchenden gespeichert. Aber wer noch nicht polizeidienstlich erfasst wurde, den findet man halt so nicht.
PimEyes hat mittlerweile zwei Milliarden Gesichter in der Datenbank
Faeser will keine Echtzeitüberwachung
Aber was ist mit „Echtzeitüberwachung“ – fragt sich der ein oder andere vermutlich: Wir laufen durch den Bahnhof, bummeln in der Stadt: Werden künftig möglicherweise Kameras unser Gesicht einfangen und checken, ob wir harmlos sind?
Das wäre eine Massenüberwachung mit biometrischen Daten: Etwa die Live-Auswertung von Videoüberwachungskameras auf öffentlichen Plätzen. Es gibt durchaus Politiker, die so etwas fordern. Doch der AI Act verbietet weitgehend die Nutzung von Gesichtserkennungstechnologien zur Echtzeitüberwachung in öffentlichen Räumen.
Dies schließt die automatische Identifizierung von Personen in Echtzeit durch Kameras ein, die auf öffentlichen Plätzen eingesetzt werden. Auch ist es verboten, eine Vorabauswertung vorzunehmen: Das schließt auch eine Überprüfung von Gesichtern ohne akuten Tatverdacht aus.
Einzige Ausnahme: Es liegt eine gerichtliche Genehmigung vor, etwa bei der Suche nach einer vermissten Person wie einem Kind oder bei der Verhinderung schwerwiegender Straftaten. Also nicht komplett verboten, aber nur in sehr engen Grenzen erlaubt. Das ist so angelegt, um eine Massenüberwachung wie in China zu verhindern – im ganzen EU-Raum.
Das plant Nancy Faeser aber ausdrücklich nicht.
Trotzdem regt sich Widerstand. Die Diskussion ist natürlich auch nötig. Ebenso, dass die Polizei nicht mit Werkzeugen aus der Vergangenheit arbeitet.
An Social Media ist längst nichts mehr „social“: Der Kommerz diktiert die Regeln und verzerrt die Realität.
Es sollte eine Revolution werden: Eine Revolution der Kommunikation, der Vernetzung, der Teilhabe.
Doch was ist aus dem Traum der sogeannnten sozialen Medien geworden? Netzwerke der Verrohung, der Manipulation, der Erregung und vor allem des Kommerz.
Willkommen in einer Welt, in der Algorithmen unsere Aufmerksamkeit verkaufen, Influencer unsere Gefühle manipulieren und Fake News unsere Realität verzerren.
Der Kommerz hat Social Media zerstört
Von der Vision zur Schreckensvision
Am Anfang war zweifellos eine ernstgemeinte Vision: Eine Welt, in der jeder Mensch eine Stimme hat und jeder mit jedem Verbindung aufnehmen kann.
Eine Welt, in der Ideen, Meinungen und Erfahrungen frei ausgetauscht werden. Eine Welt, in der Freundschaften über Kontinente hinweg entstehen und Gemeinschaften zusammenwachsen.
Als Plattformen wie Facebook, Twitter und Instagram an den Start gingen, schien diese Vision zum Greifen nah. Doch was ist seitdem passiert?
Schon früh zeichnete sich allerdongs ab, dass die vermeintlich „sozialen“ Netzwerke vor allem eines sind: knallharte Geschäftsmodelle.
Eine Studie der Universität Stanford aus dem Jahr 2020 zeigt, dass die Werbeeinnahmen der Social Media-Giganten in den letzten zehn Jahren um durchschnittlich 450% gestiegen sind (Quelle: Stanford University, „The Commercialization of Social Networks“).
Der Sieg des Kommerzes über die Kommunikation
Das Prinzip ist einfach: Je länger die Nutzer auf der Plattform bleiben, desto mehr Werbung kann ihnen angezeigt werden. Und je besser die Betreiber dieser Plattformen „ihre“ User kennen, desto besser passende Werbung lässt sich ausspielen – die besser bezahlt wird.
Die Folge waren und sind Algorithmen, die darauf optimiert sind, unsere Aufmerksamkeit zu fesseln – koste es, was es wolle.
Eine Studie des Massachusetts Institute of Technology (MIT) aus dem Jahr 2021 ergab, dass Nutzer von TikTok im Durchschnitt 90 Minuten pro Tag auf der Plattform verbringen – mehr als doppelt so lange wie noch vor zwei Jahren (Quelle: MIT Technology Review, „The TikTok Addiction“).
Doch es geht nicht nur um Quantität, sondern auch um Qualität. Um unsere Emotionen anzusprechen, setzen die Algorithmen auf Inhalte, die polarisieren, schockieren oder empören.
Eine Analyse der New York University aus dem Jahr 2020 zeigte, dass Posts auf Facebook, die Wut oder Entrüstung hervorrufen, fünf mal häufiger geteilt werden als neutrale Inhalte (Quelle: NYU Center for Social Media and Politics, „Anger and Outrage on Facebook“).
Fake News, Trolle, Manipulation, Kommerz und Hass
Die Ära der Desinformation
Die Jagd nach Aufmerksamkeit um jeden Preis hat allerdings einen äußerst gefährlichen Nebeneffekt: die Verbreitung von Falschinformationen und Verschwörungstheorien. Fake News, so zeigt eine Studie der Universität Oxford aus dem Jahr 2019, verbreiten sich auf Social Media mindestens sechs mal schneller als verifizierte Nachrichten (Quelle: Oxford Internet Institute, „The Global Disinformation Order“).
Ein Beispiel dafür ist die sogenannte „Pizzagate“-Verschwörungstheorie aus dem US-Präsidentschaftswahlkampf 2016. Basierend auf einem fingierten Bericht über einen angeblichen Kindesmissbrauchsring in einer Washingtoner Pizzeria, wurde die Geschichte auf Social Media millionenfach geteilt und kommentiert – mit realen Folgen. Ein bewaffneter Mann stürmte schließlich das Restaurant, um die vermeintlichen Kinder zu befreien.
Ein Fall, der in die Geschichte eingegangen ist – als unrühmliches Beispiel, wie mächtig Social Media ist.
Eine Studie der Universität Warwick aus dem Jahr 2020 ergab, dass während der Corona-Pandemie bis zu 45% der englischsprachigen Tweets zum Thema COVID-19 von Bots stammten, die Falschinformationen verbreiteten (Quelle: University of Warwick, „Misinformation in the Time of Covid-19“).
Die Folgen solcher „Infodemien“ reichen von der Untergrabung des Vertrauens in wissenschaftliche Erkenntnisse bis hin zu konkreten Gesundheitsgefahren.
Viele Influencer markieren Werbung nicht korrekt
Die Influencer-Illusion
Doch es sind nicht nur anonyme Bots, die unsere Wahrnehmung auf Social Media verzerren. Eine zentrale Rolle spielen auch die sogenannten Influencer. Sie sind heute allgegenwärtig. Personen, die mit ihren Profilen und Inhalten eine große Reichweite erzielen und damit die Meinungen und Entscheidungen ihrer Follower beeinflussen.
Eine Studie der Universität Hamburg aus dem Jahr 2021 zeigt, dass bei den Top 500 der deutschen Instagram-Accounts im Durchschnitt 42% der Inhalte kommerziell motiviert waren – sei es durch Produktplatzierungen, Sponsorings oder Affiliate-Links (Quelle: Universität Hamburg, „Kommerzielle Verflechtungen im deutschen Influencer-Marketing“).
Problematisch wird dies vor allem dann, wenn die kommerzielle Ausrichtung nicht transparent gemacht wird. Eine Untersuchung der Universität Augsburg aus dem Jahr 2020 ergab, dass nur 11% der von Influencern beworbenen Produkte auf Instagram als Werbung gekennzeichnet waren (Quelle: Universität Augsburg, „Schleichwerbung auf Instagram“).
Doch der Einfluss der Meinungsmacher geht weit über das Thema Werbung hinaus. Durch die scheinbar authentischen Einblicke in ihr Leben vermitteln Influencer ihren Followern oft ein verzerrtes Bild der Realität – mit negativen Folgen für das Selbstwertgefühl und die psychische Gesundheit.
Auch hier gibt es eine Studie der University of London aus dem Jahr 2021 zeigte, dass Jugendliche, die viel Zeit auf Instagram verbringen, ein erhöhtes Risiko für Essstörungen, Depressionen und Ängste aufweisen (Quelle: University of London, „Social Media Use and Adolescent Mental Health“).
Die Spaltung der Gesellschaft
Die Auswirkungen der „asozialen“ Medien beschränken sich nicht auf das Individuum – sie erfassen die gesamte Gesellschaft. Studien zeigen, dass die zunehmende Verlagerung des öffentlichen Diskurses auf Social Media-Plattformen zu einer Polarisierung und Radikalisierung der politischen Landschaft führt.
Eine Untersuchung des Pew Research Centers aus dem Jahr 2021 ergab, dass Menschen, die ihre Nachrichten hauptsächlich über Social Media beziehen, deutlich häufiger Verschwörungstheorien und extremen politischen Positionen anhängen als Nutzer traditioneller Medien (Quelle: Pew Research Center, „News Consumption Across Social Media Platforms“).
Zugleich führt die algorithmische Filterung zu sogenannten „Echokammern“, in denen sich Gleichge sinnte gegenseitig in ihren Ansichten bestärken, ohne je mit abweichenden Meinungen konfrontiert zu werden.
Eine Studie der Universität Oxford aus dem Jahr 2020 zeigte, dass Nutzer von Facebook und Twitter zu 65% häufiger mit Inhalten interagieren, die ihre eigene politische Position unterstützen, als mit solchen, die ihr widersprechen (Quelle: Oxford Internet Institute, „Echo Chambers and Political Polarization“).
Die Folge ist eine schleichende Entfremdung zwischen verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen – bis hin zu einer Erosion des Vertrauens in die Demokratie selbst.
Eine Umfrage des Center for Democracy and Technology aus dem Jahr 2021 ergab, dass 54% der Amerikaner glauben, dass Social Media einen überwiegend negativen Einfluss auf die politische Diskussionskultur haben (Quelle: Center for Democracy and Technology, „Social Media and Democratic Discourse“).
Auf Social Media gibt es viel Desinformation und gezielte Manipulation von Wählern
Die Rückeroberung des Sozialen
Angesichts dieser alarmierenden Entwicklungen stellt sich die Frage: Ist es an der Zeit, dem Begriff „Social Media“ endgültig abzuschwören? Haben wir den Kampf um die digitale Öffentlichkeit bereits verloren?
Nicht, wenn es nach einer wachsenden Zahl von Aktivisten, Wissenschaftlern und Bürgern geht.
Weltweit formiert sich Widerstand gegen die Dominanz der Tech-Giganten – und die Forderung nach einer Neuerfindung der sozialen Medien.
Eine Studie der Harvard University aus dem Jahr 2021 zeigt, dass immer mehr Menschen auf dezentrale, werbefreie Plattformen wie Mastodon oder Diaspora setzen (Quelle: Harvard Kennedy School, „The Rise of Alternative Social Networks“).
Zugleich wächst der politische Druck auf die Betreiber der großen Netzwerke. In der Europäischen Union trat 2022 der Digital Services Act in Kraft, der unter anderem strengere Regeln für den Umgang mit illegalen Inhalten und Desinformation vorsieht.
Eine Studie der Universität Zürich aus dem Jahr 2023 kommt zu dem Schluss, dass die neuen Vorschriften zu einem spürbaren Rückgang von Hassbotschaften und Falschnachrichten auf Social Media geführt haben (Quelle: Universität Zürich, „The Impact of the Digital Services Act“).
Doch rechtliche Maßnahmen allein werden nicht ausreichen, um die sozialen Medien zu retten. Es braucht ein fundamentales Umdenken – weg vom Primat des Kommerzes, hin zu einer Kultur der digitalen Verantwortung. Plattformen müssen demokratischer, transparenter und gemeinwohlorientierter werden. Nutzer müssen sich ihrer Rolle als Bürger einer vernetzten Weltgemeinschaft bewusst werden.
An ermutigenden Beispielen mangelt es nicht. So experimentieren Projekte wie das niederländische „Public Spaces“ oder das deutsche „Netzwerk X“ mit neuen Formen der digitalen Deliberation und Partizipation.
Eine Studie der TU München aus dem Jahr 2023 bescheinigt diesen Ansätzen ein hohes Potenzial für die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts (Quelle: TU München, „Digital Citizenship in the Age of Platform Capitalism“).
Hoffnung und Enttäuschung
Die Geschichte der sozialen Medien ist eine Geschichte von Hoffnungen und Enttäuschungen.
Was als Werkzeug der Emanzipation begann, droht zu einem Instrument der Entfremdung zu werden. Doch noch ist nichts verloren. Wenn wir jetzt die Weichen richtig stellen, können wir die sozialen Netzwerke zurückerobern – und zu dem machen, was sie immer sein sollten: Räume des Austauschs, der Verständigung und der Solidarität.
Dafür braucht es Mut, Kreativität und Entschlossenheit. Wir müssen neue Allianzen schmieden – zwischen Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Politik und Wirtschaft. Wir müssen alternative Plattformen und Praktiken fördern. Vor allem aber müssen wir uns selbst verändern – unsere Gewohnheiten, unsere Erwartungen, unsere Verantwortung.
Die Zukunft der sozialen Medien liegt in unserer Hand. Machen wir sie zu dem, was der Name verspricht: zu einem Ort, an dem das Soziale wieder im Mittelpunkt steht. Zu einem Ort der Begegnung, nicht der Spaltung. Zu einem Ort der Menschlichkeit, nicht der Entmenschlichung. Es ist unsere Entscheidung – und unsere Chance.
Eigentlich sollten Social Networks der freundlichen Kontaktanbahnung, dem Gedankenaustausch und dem Networking Dienen. Eigentlich. Doch dann kam es ganz anders. Jeder vierte Deutsche wurde mittlerweile auf den Plattformen bedroht oder beleidigt. Was tun?
Algorithmen bestimmen unser digitales Leben: Sie schlagen Produkte vor, neue Filme oder Serien, Musik – oder Postings und Meldungen auf Social Media. Das alles intransparent und keineswegs immer zu unserem Vorteil.
Facebook, Instagram, Twitter, LinkedIn: Sind alles „soziale Netzwerke“ – aber mit völlig unterschiedlichen Schwerpunkten, Inhalten und Mitgliedern. Der „Social Media Atlas“ dröselt schön auf, wie sich die Netzwerke zusammensetzen.
Die diversen Fake-Meldungen, Kettenbriefe und Preisausschreiben, die Sie allüberall in den sozialen Netzwerken finden, sind eine fiese Falle. Das angebliche Video, in dem Sie in einer schlüpfrigen Situation zeigen soll, das eBike, dass Sie einfach durch Kommentieren einer Nachricht kostenlos bekommen, diese haben eines gemeinsam: Sie wollen Sie dazu animieren, zu klicken.
